14.096 s Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2020
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates hat an ihrer gestrigen Sitzung die Kulturbotschaft für die Jahre 2016 – 2020 beraten und die Detailberatung abgeschlossen. Die Kommission wurde während ihrer Arbeit von Bundesrat Alain Berset, der Direktorin des Bundesamtes für Kultur Isabelle Chassot und den Vorstehern von Pro Helvetia und des Nationalmuseums begleitet.
Die Kommission möchte trotz der derzeitigen schwierigen Finanzlage den Kulturbereich unterstützen und anerkennt seine Bedeutung für den Zusammenhalt und die Wirtschaft des Landes. Daher hat die Mehrheit entschieden, keine Kürzungsanträge zu unterstützen und dem Vorschlag des Bundesrates zu folgen, der für die Jahre 2016 – 2020 1,12 Milliarden Franken für alle Bereiche, die vom Bundesamt für Kultur, der Stiftung Pro Helvetia und dem Schweizerischen Nationalmuseum abgedeckt werden, vorsieht. Damit wird im Vergleich zur Förderperiode 2012 – 2015 das jährliche Budget um durchschnittlich 3,4 Prozent erhöht. Eine Minderheit der Kommission beantragt die Rückweisung der Botschaft und möchte, dass der Bundesrat Kürzungsvorschläge von 65,1 Millionen Franken erarbeitet.
Die Kommission hat dennoch eine einzige Erhöhung von 3 Millionen beantragt für die Museen, Sammlungen und Netzwerke Dritter, die zur Bewahrung des kulturellen Erbes beitragen. Das Unterstützungskonzept sieht vor, dass der Zahlungsrahmen für diese Finanzhilfen nach zwei Jahren um 3 Millionen erhöht wird und dabei alle bisher unterstützten und neuen Institutionen gemäss objektiven Förderkriterien eine Chance auf Betriebsbeiträge erhalten. Eine Minderheit der Kommission lehnt diesen Vorschlag ab und unterstützt die Fassung des Bundesrates.
Ausserdem hat der Bundesbeschluss über einen Rahmenkredit im Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege Anlass zu Diskussionen gegeben. Es wurde jedoch festgestellt, dass die derzeitigen Beiträge an den Denkmalschutz von den Kantonen nicht gänzlich genutzt wurden.
Die Beratung des Geschäfts im Ständerat ist für die Frühjahrssession 2015 vorgesehen.
Bericht des Bundesamtes für Kultur zuhanden der WBK-S «Harmonisierung des Sprachunterrichts»
Die WBK-S hatte an ihrer Sitzung vom 6. November 2014 beschlossen, das Bundesamt für Kultur mit der Ausarbeitung eines Berichts über die aktuelle Sprachendebatte zu beauftragen (vgl. Medienmitteilung der WBK-S vom 7. November 2014). Der Bericht sollte die allfälligen Massnahmen des Bundesrates aufzeigen, die er in Ausübung seiner subsidiären Kompetenz im Bereich der Harmonisierung des Sprachenunterrichts treffen könnte. Die Kommission hat den Bericht zur Kenntnis genommen und ihn auf ihrer Internetseite publiziert (vgl. Link). Der Bericht wird in den kommenden Quartalen als Grundlage dienen zur Behandlung verschiedener hängiger Vorstösse und Initiativen, so etwa die parlamentarischen Initiativen 14.459 n Pa.Iv. WBK-NR. Erlernen einer zweiten Landessprache ab der Primarschule und 14.460 n Pa.Iv. WBK-NR. Als erste Fremdsprache ist eine zweite Landessprache zu unterrichten sowie die Interpellation 14.4151 s Ip. Schwaller. Vermittlung der Landessprachen in der obligatorischen Schulzeit (in der kommenden Frühjahrssession am 2. März 2015 im Ständerat).
Die Kommission tagte am 19. Februar 2015 in Bern unter dem Vorsitz von Ständerätin Géraldine Savary (SP/VD) und teilweise im Beisein von Bundesrat Alain Berset.
Bern, 20. Februar 2015 Parlamentsdienste