Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates hat beschlossen, die Beratung einer parlamentarischen Initiative und einer gleichlautenden Motion zur beruflichen Grundbildung auszusetzen (pa. Iv. 14.451 n Müri und Mo. 14.3927 s Fetz. Fonds für eine Qualifizierungsoffensive in der beruflichen Grundbildung von Bund, Kantonen und Organisationen der Arbeitswelt). Beide Geschäfte sehen vor, dass der Bund während vier Jahren maximal 50 Millionen Schweizerfranken für diverse Massnahmen zur Qualifikation von Erwachsenen (Nachholbildung, Berufsintegrationsmassnahmen, usw.) zur Verfügung stellt. Grundsätzlich sieht die Kommission im Bereich der beruflichen Grundbildung für Erwachsene durchaus Handlungsbedarf. Zur Klärung einiger Fragen hat sie der Verwaltung verschiedene Aufträge erteilt. Die Kommission möchte zudem die Zwischenbilanz zur Umsetzung der Fachkräfteinitiative abwarten, die der Bundesrat bis Ende Juni 2015 in Aussicht stellt. Darum soll die Beratung der Geschäfte erst im kommenden Quartal wieder aufgenommen werden.
14.097 n Bundesgesetz über die Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport. Totalrevision
Die Kommission hat einstimmig beschlossen, ihrem Rat die Annahme der Totalrevision des Bundesgesetzes über die Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport zu empfehlen und damit dem Beschluss des Nationalrates zu folgen. Die Sport-Informationssysteme dienen der Administration von Personendaten und von Persönlichkeitsprofilen. Die Revision sieht vor, vier zusätzliche Informationssysteme ins bestehende Gesetz aufzunehmen und damit eine Rechtsgrundlage zu schaffen für die elektronische Bearbeitung von mitunter besonders schützenswerten Daten. Dabei zeigte sich die Kommission gerade im besonders heiklen Bereich des Datenschutzes insgesamt mit der Vorlage zufrieden.
13.3616 n Mo. Nationalrat (de Buman). Lancierung und Umsetzung einer Schneesportoffensive
Dem Bundesrat soll der Auftrag erteilt werden, Massnahmen zu unterstützen, um den Anteil der Bevölkerung, die Schneesport treibt, zu steigern. Dabei soll insbesondere die Unterstützung der Aktivitäten des Vereins „Schneesportinitiative“ im Vordergrund stehen, der aus verschiedenen Akteuren (Schweizer Tourismus-Verband, Seilbahnen Schweiz, Swiss Ski, Swiss Snowsports, Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, Bundesamt für Sport BASPO) zusammengesetzt ist und bereits an gemeinsamen Massnahmen insbesondere zur Förderung von Klassenlagern arbeitet.
Mit diesem Auftrag hat die Kommission die Motion (13.3616) von Nationalrat Dominique de Buman zur Lancierung und Umsetzung einer Schneesportoffensive geändert, weil sie für das Anliegen der Motion grosse Sympathien hegt, die ursprünglich formulierten Massnahmen jedoch zu stark in die Autonomie der Kantone eingegriffen hätten. Die Kommission hat einstimmig beschlossen, dem Rat die Annahme dieser geänderten Motion zu empfehlen.
Die Kommission tagte am 16. April 2015 in Bern unter dem Vorsitz von Ständerätin Géraldine Savary (SP/VD) und teilweise im Beisein von Bundesrat Johann Schneider-Ammann.
Bern, 17. April 2015 Parlamentsdienste