Das Rüstungsprogramm (15.017) wurde kritisch beleuchtet. Den grössten Anlass zur Diskussion gab – wie auch in den nationalrätlichen Verhandlungen – die Werterhaltung der leichten Lastwagen vom Typ Duro für 558 Mio. Franken. Die Fahrzeugflotte muss dringend erneuert werden und die für die Schweizer Armee entwickelten Duros erfüllen die militärischen Anforderungen besser als die geprüften Alternativen. Auch ökologische Argumente sprechen für die Werterhaltung. Aspekte der Wertschöpfung wurden aus Sicht der Kommission ebenfalls positiv gewürdigt; durch die Investition in die Duros können Schweizer Arbeitsplätze gesichert werden. Gesamthaft beurteilt die Kommission die Werterhaltung der Duros als die preisgünstigste und beste Lösung.
Die SiK-S beantragt ohne Gegenstimme bei zwei Enthaltungen ihrem Rat, das zusätzliche Rüstungsprogramm anzunehmen. Dieses kommt in der Frühjahrssession in den Ständerat.
Finanzierung der Armee und Anzahl WK: SiK-S schliesst sich dem Nationalrat an
Einstimmig beantragt die Kommission ihrem Rat, dass die Mannschaft sechs dreiwöchige WK leisten soll. Gemäss Kommission sind sechs WK notwendig, damit die Leistungs- und Einsatzfähigkeit der Truppen gewährleistet werden kann. So kann auch angesichts des technologischen Fortschritts das hohe Ausbildungsniveau erhalten werden.
Bei der Frage der Finanzierung hat sich die Kommission nach eingehender Diskussion mit 8 zu 3 Stimmen bei einer Enthaltung für die Bewilligung eines Bundesbeschlusses zum Zahlungsrahmen 2017-2020 ausgesprochen, und zwar in der Höhe von 20 Milliarden Franken. Die Kommissionsmehrheit möchte damit die Finanzierung der Armee langfristig gewährleisten und Planungssicherheit schaffen. Eine Minderheit möchte zuerst die für Februar 2016 angekündigte Gesamtvorlage des Bundesrates abwarten, in der dem Parlament alle mehrjährigen Zahlungsrahmen gleichzeitig zur Beschlussfassung unterbreitet werden, und im Lichte des Stabilisierungsprogrammes über den definitiven Zahlungsrahmen befinden. Die Vorlage kommt in der Frühjahrssession in den Ständerat. Folgt der Ständerat den Anträgen seiner Kommission sind die letzten Differenzen bei der Änderung der Rechtsgrundlagen zur Weiterentwicklung der Armee (WEA, 14.069) beseitigt.
Schliesslich beantragt die SiK-S ihrem Rat einstimmig, die letzten in der Teilrevision des Zollgesetzes (15.029) verbleibenden Differenzen auszuräumen.
Die Kommission hat am 14. und 15. Januar 2016 erstmals in der 50. Legislatur in der neuen Zusammensetzung und unter dem Vorsitz von Ständerat Isidor Baumann (CVP, UR) sowie in Anwesenheit des neuen Chefs des VBS, Bundesrat Guy Parmelin, getagt.
Bern, 15. Januar 2016 Parlamentsdienste