Vom 7. bis zum 11. November 2022 bereiste eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates Japan. Während ihres Aufenthalts in Tokyo befasste sich die Delegation mit Handelsfragen, insbesondere mit dem Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Japan, mit Sicherheitspolitik und Berufsbildung sowie Innovation. In Osaka fokussierte sich die Delegation auf die Bereiche Forschung und Entwicklung sowie Innovation und Technologie.

Die Aussenpolitischen Kommissionen entsenden jedes Jahr eine Delegation auf einen Informationsbesuch ins Ausland. Vor dem Hintergrund des Wunsches nach einer Modernisierung des gemeinsamen Freihandelsabkommens und mit Blick auf das grosse gemeinsame Potential im Bereich Wissenschaft, Forschung und Innovation hat die APK-N entschieden, dass die Informationsreise 2022 nach Japan führen soll. Die Delegation der APK-N stand unter der Leitung ihres Präsidenten, Nationalrat Franz Grüter (SVP, LU), und setzt sich im Weiteren zusammen aus den Nationalrätinnen Sibel Arslan (Grüne, BS), Tiana Angelina Moser (GLP, ZH) und Elisabeth Schneider-Schneiter (Die Mitte, BL) sowie den Nationalräten Hans-Peter Portmann (FDP, ZH), Andreas Aebi (SVP, BE), Roger Köppel (SVP, ZH), Fabian Molina (SP, ZH) und Eric Nussbaumer (SP, BL).

Fokus auf Freihandel, Sicherheitspolitik und Bildung in Tokyo

Für den ersten Teil der Reise begab sich die Delegation nach Tokyo, wo sie sich der Pflege und der Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen mit Japan, namentlich im Bereich des Freihandelsabkommen zwischen den beiden Ländern, widmete. Im Austausch mit Mitgliedern der aussenpolitischen Kommission des japanischen Parlaments, angeführt durch ihren Präsidenten Hitoshi Kikawada, mit der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Japan-Schweiz, angeführt durch ihren Präsidenten Seishiro Eto, sowie mit dem japanischen Aussenminister Yoshimasa Hayashi bekräftigte die Delegation die von der Schweiz angestrebte Modernisierung des Freihandelsabkommen. Die japanischen Parlamentsvertreter signalisierten ihre volle Unterstützung, um die Modernisierung dieses Abkommens auf japanischer Seite voranzutreiben. Weiter wurden die geopolitische Lage Japans vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und den Spannungen zwischen China und Taiwan vertieft besprochen.

Nebst diesen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Themen befasste sich die Delegation auch mit Fragen im Bildungs- und Innovationsbereich. Im Austausch mit dem Staatsminister Yosei Ide, Ministerium für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie, verwiesen die Delegationsmitglieder auf die wertvolle Expertise, welche die Schweiz im Bereich des dualen Bildungssystems auszeichnet und welche auch für Japan von Interesse sein könnte. Im Zusammenhang mit dem Bereich Forschung und Innovation besuchte die Delegation ferner die NEC Corporation – eines der grössten Technologieunternehmen Japans und ein grosser Investor in der Schweiz – sowie das National Institute of Advanced Science and Technology (AIST). Zudem stand auf dem Programm ein Besuch der Japan International Machine Tool Fair (JIMTOF), der grössten Werkzeugmaschinenmesse in Japan, die alle zwei Jahre in Tokio stattfindet. Swissmem organisierte mit Unterstützung des Swiss Business Hub Japan die Teilnahme von Schweizer Unternehmen an dieser Messe, eine Plattform, welche bisher mehr als hundert Firmen aus der Schweiz genutzt haben.

Themenschwerpunkt Wissenschaft, Innovation und Weltausstellung in Osaka

Anschliessend begab sich die Delegation nach Osaka, wo sie die künftigen Räumlichkeiten des dortigen Schweizer Konsulats besichtigte, welches auch Standort von Swissnex Japan sein wird. Bei dieser Gelegenheit präsentierten Schweizer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Startup-Gründerinnen und -Gründer der Delegation ihre Tätigkeiten. Osaka ist 2025 Gastgeberstadt der Weltausstellung. An dieser wird der Schweizer Pavillon den Fokus auf die Innovationskraft der Schweiz und deren Leistungen in den Bereichen Umwelt, Gesundheit und Wirtschaft legen. Der stellvertretende Generalsekretär der EXPO 2025 Osaka-Kansai, Ichinoki Manatsu, tauschte sich mit der Delegation über die Herausforderungen aus, welche die Organisation einer so grossen Veranstaltung mit sich bringt. Die Delegation der APK-N unterstrich im Austausch mit Ichinoki Manatsu, dass die diesbezügliche Finanzierungsbotschaft des Bundesrates in dieser Wintersession vom Parlament beraten wird. Sie strebt darüber hinaus eine parlamentarische Delegation an die Weltausstellung zu entsenden. Zu guter Letzt besuchte die Delegation das Unternehmen Screen Holdings, das im Halbleiterbereich marktführend ist.

Schliesslich nutzte die Delegation den Aufenthalt in Japan für Treffen mit Mitgliedern des Swiss Club Tokyo, mit dem Delegierten des Auslandschweizerrates der Auslandschweizer-Organisation (ASO) und mit Mitgliedern von Swiss Alumni.