Die Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte (GPK) lancierten in ihrer Funktion als parlamentarisches Oberaufsichtsorgan im Mai 2020 eine Inspektion über die Bewältigung der Covid-19-Pandemie durch die Bundesbehörden (siehe
Medienmitteilung vom 26. Mai 2020 ). Die GPK-N vertieft in diesem Rahmen verschiedene Aspekte zur Versorgung mit medizinischem Material in der Gesundheitskrise.
Die Kommission hat an ihrer Sitzung vom 30. März 2021 einstimmig beschlossen, sich mit den Kontakten zu befassen, die es im Frühjahr 2020 zwischen den Bundesbehörden und dem Unternehmen Lonza hinsichtlich der finanziellen Beteiligung des Bundes an der Herstellung des Impfstoffes der Marke Moderna an der Produktionsstätte in Visp (VS) gegeben hatte. Sie möchte in erster Linie den Sachverhalt abklären und sich über die strategischen Überlegungen informieren, die das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) damals geleitet hatten. Sie wird in diesem Zusammenhang auch untersuchen, ob die Schweiz auf diese Weise einfacher Zugang zum Moderna-Impfstoff hätte erhalten können.
Die GPK-N hat ihre Subkommission EDI/UVEK beauftragt, entsprechende Abklärungen vorzunehmen. Die Subkommission wird von den einschlägigen Dokumenten Kenntnis nehmen und an ihren nächsten Sitzungen verschiedene relevante Akteure anhören. Sie behält sich zudem die Möglichkeit vor, in diesem Rahmen auch andere Aspekte der Geschäftsführung im Zusammenhang mit der Impfstrategie (namentlich den Fall der Website «meineimpfungen.ch») zu vertiefen. Die GPK-N wird die Öffentlichkeit nach Abschluss ihrer Arbeiten erneut informieren.
Die GPK-N hat am 30. März 2021 unter dem Vorsitz von Nationalrat Erich von Siebenthal (SVP, BE) in Bern getagt.