Der offizielle Besuch in Bern fand am Mittwoch, 8. März 2023, statt. Augusto Santos Silva traf auch eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates zu einem Austausch und wurde vom Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, Bundesrat Ignazio Cassis, zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen.
Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Portugiesischen Republik sind traditionell gut, insbesondere in wirtschaftlicher Hinsicht, in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation sowie im Rahmen der internationalen und multilateralen Zusammenarbeit. Die portugiesische Diaspora stellt mit 260 000 Personen die drittgrösste Ausländergruppe in der Schweiz dar. Der Besuch von Augusto Santos Silva folgte auf einen offiziellen Besuch im Jahr 2019 des damaligen Ständeratspräsidenten Jean-René Fournier (Die Mitte, VS) in Lissabon.
Bilaterale Beziehungen Schweiz – Europäische Union
Nationalratspräsident Martin Candinas zog mit seinem portugiesischen Amtskollegen Bilanz über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU). Er sprach über das Verhandlungspaket, das die Schweiz der EU vorgeschlagen hat, und über die Sondierungsgespräche mit Brüssel. Ziel dieser Gespräche ist es, eine gemeinsame Basis zu finden, die für beide Seiten vorteilhaft ist. Der portugiesische Parlamentspräsident Augusto Santos Silva sagte, er unterstütze eine schnelle Wiederaufnahme der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU.
Die Schweiz gilt im Übrigen seit Juni 2021 als nicht an «Horizon Europe» und die damit verbundenen Programme und Initiativen assoziiertes Drittland. Im Rahmen des Programms Horizont 2020 arbeiteten Schweizer und portugiesische Forschungs- und Innovationseinrichtungen bei insgesamt 274 Projekten zusammen. In Anbetracht der engen Beziehungen zwischen der Schweiz und Portugal in diesem Bereich nutzte Martin Candinas die Gelegenheit und betonte, wie wichtig eine raschestmögliche Vollassoziierung der Schweiz an das EU-Rahmenprogramm ist.
Auswirkungen des Ukrainekriegs
In den Gesprächen ging es auch um die Auswirkungen des Ukrainekrieges auf Portugal, die politische und humanitäre Unterstützung beider Länder und die Aufnahme ukrainischer Geflüchteter. Die beiden Parlamentspräsidenten tauschten sich zudem über die Schweizer Neutralität aus. Martin Candinas wies darauf hin, dass in der Schweiz derzeit in beiden Räten intensiv über die Wiederausfuhr von Kriegsmaterial diskutiert wird. Im Zusammenhang mit den Auswirkungen des Ukrainekrieges wurden die Herausforderungen in der Energieversorgung, die inflationsbedingten Probleme und die Zusammenarbeit im europäischen Kontext thematisiert.
Fotos des offiziellen Besuchs