Die Halbierung der schweren Kampftruppen und der Ausbau der infanteristischen Sicherungskräfte war im Herbst in Flims im Nationalrat an einer unheiligen Allianz von SVP und Links-Grün gescheitert. Deshalb hat sich nun der Ständerat mit dem Entwicklungsschritt 2008/2011 zu befassen.
Zusatzberichte verlangt
Wie SIK-Präsident Hermann Bürgi (SVP/TG) am Freitag vor den Medien in Bern darlegte, sind nach der Diskussion im Nationalrat allzu viele Fragen offen geblieben. Die Kommission habe daher beim Verteidigungsdepartement (VBS) bis Anfang 2007 Zusatzberichte zu allen Themen der Armeereform verlangt.
Mit diesen neuen Erläuterungen werde sich die SIK am 25./26. Januar 2007 befassen, so dass der Beschluss über den Entwicklungsschritt erst in der Frühjahrssession im Plenum behandelt werden könne, sagte Bürgi. Verteidigungsminister Schmid habe diesem Vorgehen zugestimmt.
RS-Starts überprüfen
Die SIK sei nicht der Ansicht, dass es für den weiteren Umbau der Armee einen neuen sicherheitspolitischen Bericht oder ein neues Armeeleitbild brauche. Die Entscheidgrundlagen seien ausreichend. Doch müssten für die Transformation der Armee XXI auch Varianten und Alternativen präsentiert werden, sagte Bürgi.
Erste Priorität hätten Massnahmen, um die Arbeitsbedingungen der Berufsmilitärs zu verbessern. Dabei müsse auch überprüft werden, ob es wirklich drei Rekrutenschulen pro Jahr brauche und ob nicht zwei Starts genügten. Zudem sollte die Miliz früher in die Ausbildung einbezogen werden, was die Instruktoren entlasten würde.
Nationalrat überzeugen
Weiter verlangt die SIK ein Rechtsgutachten, das klären soll, ob mit dem Entwicklungsschritt 2008/2011 der Verfassungsauftrag der Landesverteidigung noch erfüllt wird. Auch das Konzept des Aufwuchses - das Hochfahren der Verteidigungsfähigkeit im Krisenfall - und der Bestand der Reserve sollten überprüft werden.
Ziel sei es, eine tragfähige Lösung zu finden, die den Nationalrat überzeuge, sagte Bürgi. Einig sei sich die SIK, dass das 1,5 Milliarden schwere Rüstungsprogramm 2006, das der Ständerat bereits gebilligt hat, vom Entwicklungsschritt 2008/2011 nicht tangiert wird.
Sicherheit der EURO 08
Einstimmig beantragt die SIK dem Plenum, die Unterstützung der Fussball-Europameisterschaft (EURO 2008) durch die Armee zu genehmigen. Der Bundesrat sieht vor, für die Sicherheit des Sportanlasses maximal 15 000 Armeeangehörige an den Austragungsorten Basel, Bern, Genf und Zürich einzusetzen.
Ebenso einstimmig befürwortet die SIK das militärische Bauprogramm 2007, das Kredite von 283,6 Millionen Franken vorsieht. Der Nationalrat hatte die Immobilienbotschaft im Herbst in Flims ohne Änderungen gutgeheissen.