Der 36-jährige Genfer Covassi hatte vor einem Jahr gegenüber verschiedenen Medien erklärt, für den Inlandgeheimdienst (DAP) als «Maulwurf» illegalerweise das CIG ausspioniert zu haben. Er hätte dabei dem Leiter des Zentrums, Hani Ramadan, Verbindungen zu radikal-islamistischen Terroristen unterschieben sollen.
Geheimdienste entlastet
In ihrem am Freitag veröffentlichten Bericht stellt die GPDel fest, dass sie keinen Beweis für die schwer wiegenden Anschuldigungen Covassis gefunden hat. Die meisten Behauptungen Covassis seien widerlegt. Die Nachrichtendienste seien dadurch entlastet.
Die GPDel bedauert den Misskredit, in den die Nachrichtendienste durch die Aussagen Covassis geraten sind. Sie kritisiert auch die Medien, die Informationen Covassis für bare Münze genommen, verfälscht und «ohne Umschweife und ohne Vorsichtsmassnahmen» veröffentlicht hätten.
Widersprüchliche Aussage
Der von einem kleinen Vermögen lebende Polizeiinformant Covassi habe nicht nur Vorladungen der GPDel nicht Folge geleistet, sondern sich bei seiner Anhörung auch in Halbwahrheiten verstrickt, heisst es in dem Bericht. Covassi habe stets einen Hang zur Verschleierung an den Tag gelegt und widersprüchliche Aussagen gemacht.
Covassi habe mit dem DAP und dem Auslandnachrichtendienst (SND) zusammengearbeitet, stellt die GPDel fest. Es gebe aber keinen beweiskräftigen Hinweis auf rechtwidrige Methoden. Covassi sei vom DAP übereilt und unvorsichtig rekrutiert worden, und der SND hätte seine Dienste gar nicht in Anspruch nehmen sollen.
Nachrichtendienste unter einer Führung
Nach Ansicht der GPDel hätte eine sorgfältige Analyse der Persönlichkeit Covassis aufgezeigt, dass dieser für eine nachrichtendienstliche Tätigkeit «nicht sehr geeignet» ist. Überdies hätten viele Unannehmlichkeiten vermieden werden können, wenn DAP und SND enger zusammengearbeitet hätten.
Der Fall Covassi bestätigt der GPDel einmal mehr, dass die Unterstellung von DAP und SND unter der Führung eines einzelnen Departementsvorstehers dringend notwendig ist. Der Ausschuss befürwortet den Einsatz von V-Männern: Ohne sie «wären die Nachrichtendienste taub und blind, und ihre Arbeit bliebe wirkungslos».
Die GPDel erwartet vom Bundesrat bis Ende September eine Stellungnahme zu ihrem Bericht und ihren Empfehlungen.