Die Kommission hat sich mit der Kreditbotschaft über die Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung 2010 in Shanghai befasst (07.040 s). Sie hat dem vom Bundesrat beantragten Verpflichtungskredit von 20 Millionen Franken mit 23 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt und würdigt den Umstand, dass davon 4 Millionen in der Privatwirtschaft beschafft werden sollen. Die Kommission zeigte sich beeindruckt vom Projekt des Schweizer Pavillons, das ihr von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey präsentiert wurde. Zugleich hat die Kommission den Aspekt der Menschenrechtssituation im Gastgeberland China kritisch diskutiert. Sie ist einhellig der Meinung, dass dieser Thematik im Rahmen der schweizerischen Aussenpolitik weiterhin Aufmerksamkeit zukommen muss, dass die Weltausstellung jedoch als Gelegenheit genutzt werden muss, die Schweiz und ihre Stärken ins Schaufenster zu rücken.
Mündlich überlieferte Traditionen und kulturelle Ausdrucksformen wie Musik, Theater, Legenden, Tanz, Handwerk oder die Sprache werden als immaterielles Kulturerbe umschrieben. Die WBK-N will mit ihrem Ja zur Ratifizierung der UNESCO-Konvention zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes (07.076 n), das mit 14 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung zustande kam, Erhaltung, Förderung und Erforschung dieses Wissenserbes auch in unserem Land unterstützen. Ebenso hat die Kommission das Übereinkommen zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen (07.077 n) gutgeheissen und einer Ratifizierung dieser Konvention mit 17 zu 4 Stimmen ohne Enthaltung zugestimmt.
Weiter hat die Kommission mit 19 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung entschieden, einer parlamentarischen Initiative von Nationalrätin Pascale Bruderer Folge zu geben, welche schweizweite Mindeststandards bei der Stipendienbewilligung und der Stipendienfinanzierung fordert (07.450 n). Da die Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK) heute einen Entwurf für eine interkantonale Vereinbarung zur Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen in eine bis Ende Mai 2008 dauernde Vernehmlassung gegeben hat, hat die Kommission zugleich einstimmig entschieden, die parlamentarische Initiative zu sistieren und die Ergebnisse der Vernehmlassung abzuwarten. Die Kommission unterstreicht aber ihre Auffassung, dass der Handlungsbedarf im Bereich der Stipendienharmonisierung dringend ist. Sie ist jedoch der Meinung, dass die Lösungen in enger Abstimmung mit den Kantonen gefunden werden müssen, weshalb die Reaktionen auf die interkantonale Vereinbarung in die weiteren Schritte einbezogen werden sollen.
Ebenso hat die WBK-N im Rahmen der Vorprüfung der parlamentarischen Initiative Viola Amherd (07.402) Bundesgesetz über Kinder- und Jugendförderung sowie Kinder- und Jugendschutz ausgiebig die Problematik der Jugendgewalt diskutiert. Sie ist der Auffassung, dass der Bund zum Schutz von Kindern und Jugendlichen und zur Förderung von entsprechenden Massnahmen in diesem Bereich vermehrtes Engagement zeigen soll und beschloss deshalb mit 13:10 Stimmen bei 2 Enthaltungen, der Initiative Folge zu geben. Im Frühjahr 2008 wird der Bundesrat dem Parlament einen Bericht unterbreiten, der die Koordinationsaufgaben des Bundes in Kinder- und Jugendfragen und den damit erforderlichen gesetzgeberischen Bedarf aufzeigen soll. Die Kommission wird nach Kenntnisnahme des Berichts über das weitere Vorgehen hinsichtlich der Behandlung der Initiative entscheiden.
Überdies hat die Kommission eine von Nationalrätin Barbara Marty Kälin eingereichte parlamentarische Initiative vorgeprüft, die ein Verbot des Transports von lebenden Schlachttieren durch die Schweiz sowie verstärkte Grenzkontrollen bei Tiertransporten fordert (07.417 n). Die Kommission hat einstimmig entschieden, der parlamentarischen Initiative Folge zu geben, da sie ein entsprechendes Verbot sowohl aus Gründen des Tierschutzes als auch aufgrund seuchenpolizeilicher Gesichtspunkte als geboten erachtet.
Ferner informierte Bundesrätin Doris Leuthard über den Stand der Arbeiten zur Schaffung einer neuen Rechtsgrundlage für die KTI. Die WBK-N würde ein rasches Vorgehen, d.h. eine Teilrevision des Forschungsgesetzes für die die KTI betreffenden Punkte begrüssen.
Die Kommission tagte am 1./2. November unter der Leitung von Kathy Riklin (CVP/ZH) und teilweise in Anwesenheit von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey und Bundesrätin Doris Leuthard in Bern.
Bern, 02.11.2007 Parlamentsdienste