Intensivierung der Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland

Ständeratspräsident Filippo Lombardi und Yuri Vorobiev, Vizepräsident des Föderationsrats der Föderalen Versammlung der Russischen Föderation (Oberhaus) werden am 7. Oktober 2013, am Rande der Versammlung der Interparlamentarischen Union in Genf, ein Memorandum of Understanding (MoU) über die Ausweitung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Parlamentskammern unterzeichnen. Der Grundsatz dieses MoU wurde anlässlich des offiziellen Besuchs von Filippo Lombardi am 8. und 9. Mai 2013 bei Frau Valentina Matviyenko, Präsidentin des Russischen Föderationsrates festgehalten. Das juristisch nicht-bindende Dokument wurde vom Büro des Ständerates am 23. August 2013 gutgeheissen. Auf parlamentarischer Ebene haben sich die Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland in den letzten Jahren positiv entwickelt und werden sich in Zukunft noch intensivieren, unter anderem durch den geplanten offiziellen Besuch in Bern 2014 von Präsident Sergey Naryshkin, Präsident der Russischen DUMA (Volkskammer). Dieser Besuch findet anlässlich des 200-jährigen Jubiläums der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern statt.


Die Unterzeichnung des Memorandum of Understanding findet am 7. Oktober 2013 um 17.45 Uhr in der Ständigen Mission der Schweizerischen Eidgenossenschaft (9-11 Rue de Varembé, Genf) im Konferenzsaal im 4. Stock statt. Interessierte Medienvertreter sind eingeladen, an der Unterzeichnung teilzunehmen.


Während seines Aufenthaltes in Genf wird Ständeratspräsident Lombardi am 7. und am 9. Oktober ebenfalls bilaterale Gespräche mit Parlamentspräsidenten und parlamentarischen Delegationen führen. Auf dem Programm stehen Treffen mit Mohamed Cheikh Biadillah (Senatspräsident von Marokko), Sardar Ayad Sadiq (Präsident der pakistanischen Nationalversammlung), Ali Ardeshir Larijani (Präsident des islamischen Parlaments von Iran), Justin B. Muturi (Präsident der kenianischen Nationalversammlung), Max Sisulu (Präsident der südafrikanischen Nationalversammlung) sowie mit parlamentarischen Delegationen aus Weissrussland und Kasachstan.

 

Bern, 7. Oktober 2013  Parlamentsdienste