Ständeratspräsident Claude Hêche weilte vom 2. bis 4. November 2015 zu offiziellen Gesprächen und Projektbesuchen in Rumänien. Während seines zweitätigen Aufenthalts in Bukarest unterhielt sich Claude Hêche mit seinem Amtskollegen Călin Popescu-Tariceanu, dem rumänischen Senatspräsidenten, Petru Filip, dem Vorsitzenden der aussenpolitischen Kommission des Senats sowie Georgică Severin, dem Vorsitzenden der parlamentarischen Freundschaftsgruppe «Rumänien-Schweiz». Ein Höflichkeitsbesuch bei Klaus Iohannis, dem Präsidenten Rumäniens, und Bogdan Aurescu, dem rumänischen Aussenminister, boten überdies eine willkommene Gelegenheit zu einem Austausch mit Regierungsvertretern.
In diesen offiziellen Gesprächen drückte der Ständeratspräsident den Familien und Angehörigen der Opfer des verheerenden Brandes in einer Diskothek in Bukarest sein tiefes Mitgefühl aus. Er bekräftigte, dass die Schweiz für die Versorgung der Brandopfer ihre Hilfe angeboten hat. Claude Hêche konnte seinem rumänischen Amtskollegen mitteilen, dass die Fachdienste ihrer beiden Länder bereits in Kontakt sind, um festzulegen, wie die Hilfe, die im Rahmen des bestehenden schweizerisch-rumänischen Zusammenarbeitsprogramms erfolgen soll, konkret auszugestalten ist.
Im Fokus der Gespräche standen zudem die ausgezeichneten Beziehungen beider Länder, welchen auf parlamentarischer Ebene ein reger Austausch zugrunde liegt und durch die kürzlich erfolgte Gründung von so genannten Freundschaftsgruppen in beiden Parlamenten eine zusätzliche Dynamik verliehen werden konnte. Mit Blick auf die Schweizerische Europapolitik bekräftigte Ständeratspräsident Claude Hêche, dass der Bundesrat gewillt ist, die Diskussionen mit der EU über die Personenfreizügigkeit fortzuführen, wie dies die Bundespräsidentin und der Präsident der Europäischen Kommission vereinbart haben.
Ferner liess sich Ständeratspräsident Claude Hêche bei seinem Besuch eingehend über die verschiedenen Projekte desbilateralen Zusammenarbeitsprogramms mit Rumänien informieren, welche im Rahmen des Erweiterungsbeitrages der Schweiz für die neuen EU-Länder durchgeführt werden. Der Ständeratspräsident zeigte sich erfreut über die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit den rumänischen Behörden bei der Umsetzung dieses Programms.
In diesem Zusammenhang besuchte Ständeratspräsident Claude Hêche das Weiterbildungszentrum für die Bergpolizei in Sinaia. Dort nahm er an einer Übung teil, die im Rahmen des Programms zur Förderung der öffentlichen Sicherheit durchgeführt wird. Ziel dieses Programms ist es, das Vertrauen der rumänischen Bevölkerung in die Sicherheitskräfte zu stärken. .Ebenso unterstützt die Schweiz Massnahmen für eine bessere Integration der Minderheiten, insbesondere der Roma.
Ausserdem stattete Ständeratspräsident Claude Hêche dem Verein PAVEL einen Besuch ab. PAVEL ist ein humanitärer, nichtstaatlicher und parteipolitisch unabhängiger Verein, der Kindern, die an Krebs, Leukämie oder schwerer Anämie erkrankt sind, medizinische Versorgung bietet. Zudem unterstützt der Verein die Eltern dieser Kinder in moralischer, psychologischer und finanzieller Hinsicht, berät sie in medizinischen und rechtlichen Belangen und vertritt deren Rechte sowie jene von Überlebenden und Gesundheitsfachleuten in ganzen Land.
Der Ständeratspräsident würdigte das Engagement und die Leistungen der Vertreterinnen und Vertreter der in Rumänien tätigen Schweizer Institutionen.
Bern, 5. November 2015 Parlamentsdienste