An ihrer ersten Sitzung im 2019 hat sich die Finanzdelegation mit der Rechnungsstellung der Ruag Aviation bei Aufträgen der Schweizer Luftwaffe befasst. Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) wird im Frühjahr zu diesem Thema eine Prüfung bei der Ruag Aviation durchführen und anschliessend die parlamentarische Finanzaufsicht über die Ergebnisse informieren. Zum Thema Ruag wird die Finanzdelegation zudem eine Aussprache mit der Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) in ihrer Funktion als Vertreterin des Eigners Bund führen.

Der Direktor der EFK informierte die Finanzdelegation über den Gegenstand und den Zeitplan der Prüfung, die sie gestützt auf Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe e des Finanzkontrollgesetzes (FKG) im Frühjahr 2019 bei der Ruag Aviation durchführen wird. Ziel der Prüfung ist, Transparenz zu schaffen über die Höhe der Gewinnmargen bei Aufträgen der Schweizer Luftwaffe und über die Einhaltung der Gewinnvereinbarung 2013-2017 des Bundes mit der Ruag. Die Finanzdelegation begrüsst, dass die Ruag der EFK einen freien und direkten Zugang zu allen Informationen ermöglichen und die Prüfhandlungen aktiv unterstützen will. Sobald die Prüfergebnisse und die Stellungnahme der Ruag – voraussichtlich Mitte 2019 – vorliegen, wird sich die Finanzdelegation mit dem Prüfbericht befassen. Anschliessend werden die EFK und die Ruag die wesentlichen Ergebnisse veröffentlichen.

Parallel zur Prüfung der EFK wird die Finanzdelegation unter anderem eine Aussprache mit der Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zur Frage führen, wie der Bund seine Rolle als Eigner der Ruag wahrnimmt und wie die Gewinnmargen der Ruag Aviation bei Aufträgen des Bundes festgelegt werden. Es ist in erster Linie Aufgabe des Bundesrats bzw. des VBS als Eignervertreter, die Aufsicht über die Ruag aktiv wahrzunehmen.

Die Finanzdelegation tagte am 16. und 17. Januar 2019 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten, NR Albert Vitali (FDP/LU), in Bern.