Nationalratspräsidentin Irène Kälin (Grüne, AG) empfing am 7. Juni 2022 ihren italienischen Amtskollegen Roberto Fico, Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer, zu einem offiziellen Schweizbesuch in Bern. Dieser war aufgrund der Covid-19-Pandemie verschoben worden.

In Anbetracht der engen Verflechtungen zwischen der Schweiz und Italien bekräftigten die Nationalratspräsidentin und der italienische Parlamentspräsident ihren Willen, die parlamentarischen Beziehungen weiter zu intensivieren. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die Zusammenarbeit im europäischen Kontext sowie internationale Aktualitäten.

Irène Kälin und Roberto Fico diskutierten über das neue Grenzgängerabkommen, das nach der Ratifizierung durch das Schweizer Parlament nun denselben Prozess im italienischen Parlament durchläuft, sowie über den bewaffneten Konflikt in der Ukraine und dessen Auswirkungen auf Europa. Im Zusammenhang mit den Beziehungen zur Europäischen Union wurden auch die Folgen der Nichtassoziierung der Schweiz an das EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon Europe erörtert.

Der italienische Parlamentspräsident nutzte seinen Schweizbesuch zudem für ein Treffen mit Mitgliedern der Delegation für die Beziehungen zum italienischen Parlament (Del-I), die von Nationalrätin Greta Gysin (Grüne, TI) präsidiert wird. Gegenstand der Gespräche mit der Del-I waren neben den bilateralen Beziehungen, der internationalen Aktualität und der Zusammenarbeit im europäischen Kontext der Umgang der Parlamente mit der Covid-19-Krise.

Roberto Fico stattete überdies Bundesrat Ueli Maurer, der den Bundespräsidenten vertrat, einen Höflichkeitsbesuch ab und kam mit der Staatsekretärin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, Livia Leu, zusammen.

Der Besuch von Roberto Fico folgte auf das Treffen von Ständeratspräsident Thomas Hefti (FDP, GL) und Nationalratspräsidentin Irène Kälin mit der Präsidentin des italienischen Senats, Maria Elisabetta Alberti Casellati, das Anfang Mai in Rom stattgefunden hatte.

Roberto Fico hatte bereits 2019 die damalige Nationalratspräsidentin Marina Carobbio Guscetti (SP, TI) und 2018 den damaligen Nationalratspräsidenten Dominique de Buman (Die Mitte, FR) in Rom zu Gesprächen empfangen.

Die Schweiz unterhält enge Beziehungen zu ihren Nachbarländern. Die ständigen Delegationen pflegen den bilateralen Austausch mit den Parlamenten dieser Länder und auch auf Präsidentenebene der jeweiligen Parlamente finden regelmässig offizielle Besuche statt. So auch mit Italien. Dieses Land an der Schweizer Südgrenze ist der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz und die italienischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger stellen die grösste Ausländergemeinde des Landes dar. Die Pandemie hat die Aufrechterhaltung der parlamentarischen Beziehungen erschwert und nun intensivieren die Parlamente der beiden Länder wieder ihren direkten Kontakt.

Offizieller Besuch des Präsidenten der italienischen Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, im Schweizer ParlamentOffizieller Besuch des Präsidenten der italienischen Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, im Schweizer Parlament

Roberto Fico wird in Bern von Nationalratspräsidentin Irène Kälin empfangen. In der ersten Reihe u. a. Ständerätin Marina Carobbio Guscetti (SP, TI), die 2018/2019 Nationalratspräsidentin war. Roberto Fico wird in Bern von Nationalratspräsidentin Irène Kälin empfangen. In der ersten Reihe u. a. Ständerätin Marina Carobbio Guscetti (SP, TI), die 2018/2019 Nationalratspräsidentin war

Nationalratspräsidentin Irène Kälin im Gespräch mit dem Präsidenten der italienischen Abgeordnetenkammer, Roberto FicoNationalratspräsidentin Irène Kälin im Gespräch mit dem Präsidenten der italienischen Abgeordnetenkammer, Roberto Fico

Der Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, beim Treffen mit Mitgliedern der Delegation für die Beziehungen zum italienischen Parlament (Del-I), die von Nationalrätin Greta Gysin (Grüne, TI) präsidiert wird Der Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, beim Treffen mit Mitgliedern der Delegation für die Beziehungen zum italienischen Parlament (Del-I), die von Nationalrätin Greta Gysin (Grüne, TI) präsidiert wird