Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) hat die Behandlung des Informationssicherheitsgesetzes (17.028) begonnen. Sie entschied nach einer ersten Diskussion der Vorlage, vom VBS zusätzliche Informationen zu verlangen und an ihrer nächsten Sitzung Anhörungen durchzuführen.

​Die vom Bundesrat im Februar verabschiedete Vorlage will – basierend auf international anerkannten Standards – einen einheitlichen gesetzlichen Rahmen für die Informationssicherheit beim Bund schaffen. An ihrer nächsten Sitzung beabsichtigt die Kommission Vertretungen der Wirtschaft, der Kantone, verschiedener Bundesbehörden sowie der Expertengruppe, die vom VBS zur Ausarbeitung der Vorlage beauftragt worden war, anzuhören. Zudem verlangte sie von der Verwaltung zusätzliche Abklärungen, darunter eine genauere Abschätzung der finanziellen und personellen Auswirkungen der Vorlage.

FIS Heer – Kommission nimmt weitere Abklärungen zur Kenntnis

An ihrer Januarsitzung hatte die Kommission vom VBS weitere Abklärungen zum Teilverzicht auf das Führungsinformationssystem Heer verlangt, v.a. um mehr über die Abschreibung von schätzungsweise 125 Millionen Franken in Erfahrung zu bringen (siehe die Medienmitteilung der SiK-S vom 20. Januar 2017). Sie nahm von den Antworten des VBS zu ihren Fragen Kenntnis und verzichtet zum jetzigen Zeitpunkt darauf, weitere detaillierte Abklärungen in die Wege zu leiten. Sie wird aber künftige Projekte enger begleiten und verlangt von den Verantwortlichen, die aus diesem Beschaffungsprozess gewonnenen Erkenntnisse zwingend in anderen Projektvorhaben zu berücksichtigen, damit sich ähnliche Fehleinschätzungen in der Zukunft nicht mehr wiederholen.

Die Kommission liess sich zudem über die aktuellen Top Projekte des VBS sowie des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz informieren. Da sie sich im Rahmen der Bewilligung des Gesamtkredit für den Werterhalt des Funksystems Polycom (16.044) vom letzten Winter teilweise sehr kritisch zu dessen Projektabwicklung geäussert hatte, fokussierte sie sich dabei insbesondere auf die Planung des Bundes im Bereich der Kommunikations- und Alarmierungssysteme.

Sauerstoffversorgung beim F/A-18

Neben anderen Aktualitäten liess sich die Kommission vom Chef des VBS näher über die Sauerstoffversorgung von F/A-18-Piloten orientieren, die jüngst von verschiedenen Seiten bei der US-Flotte als kritisch beurteilt worden war. Sie nahm dabei zur Kenntnis, dass diese Thematik bei der Schweizer Luftwaffe bereits seit einiger Zeit bekannt ist und Massnahmen getroffen wurden; so wurden die Piloten sensibilisiert und geschult, ein zusätzlicher Systemtest eingeführt sowie ein zusätzliches Warnsystem eingebaut. Die Einsatzfähigkeit der Schweizer Luftwaffe ist gewährleistet; zudem bestehen zwischen der US-Flotte und derjenigen der Schweizer Luftwaffe Unterschiede, die nicht auf zu vereinfachte Weise miteinander verglichen werden sollten. Die Thematik der Sauerstoffversorgung hat zudem keine Auswirkungen auf das Vorhaben der Nutzungsdauerverlängerung des F/A-18, über das im Rahmen der Armeebotschaft 2017 (17.027) zu befinden ist.

Die Kommission hat am 6. und 7. April 2017 unter dem Vorsitz von Ständerat Isidor Baumann (CVP, UR) und in Anwesenheit von Bundesrat Guy Parmelin, Chef des VBS, in Bern getagt.