Das VBS hatte den Beschluss zum Verzicht auf diesen Teilbereich des FIS Heer am 10. Januar 2017 kommuniziert (siehe die
Medienmitteilung des VBS). Von den ursprünglichen Investitionen von rund 700 Millionen Franken in das langjährige Rüstungsprojekt müssen schätzungsweise 125 Millionen abgeschrieben werden. Die Kommission erkannte nach der intensiven Diskussion weiteren Informations- und Klärungsbedarf zum Hintergrund des Entscheides. Insbesondere möchte sie genauer in Erfahrung bringen, wie es zur Abschreibung der 125 Millionen kommen konnte. Zudem wünscht sie weitere Details zur Chronologie der Entscheide. Die Diskussion soll voraussichtlich im zweiten Quartal des Jahres 2017 fortgesetzt werden.
Beschaffung von Gütern und Dienstleistungen auf regionaler Ebene
Die Kommission entschied, die Behandlung der Motion 15.3770 «Beschaffung von Gütern und Dienstleistungen soll auf regionaler Ebene erfolgen und auf die KMU ausgerichtet sein» zu sistieren. Auch der SiK-S ist die regionale Ausrichtung des Beschaffungswesens ein grosses Anliegen. Sie nahm in diesem Zusammenhang zur Kenntnis, dass die bevorstehende Revision des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen das Anliegen der Motion teilweise aufnehmen soll. Der Bundesrat wird die Vorlage voraussichtlich in den nächsten Monaten verabschieden. Vor diesem Hintergrund entschied die Kommission, vorerst keinen Entscheid über die Motion zu fällen. Sie beabsichtigt aber, an einer ihrer nächsten Sitzungen eine Vertretung der Beschaffungskonferenz des Bundes anzuhören und sich somit näher mit dem Thema auseinanderzusetzen.
Beschaffung neues Kampfflugzeug – Stand
Die SiK-S widmete sich dem Zwischenbericht der Expertengruppe Neues Kampfflugzeug vom November 2016. Auch dieses Thema gab Anlass zur ausführlichen Diskussion. In den Grundzügen teilte die SiK-S die Einschätzungen der Expertengruppe und sie teilte dem Bundesrat einige Überlegungen für den weiteren Prozess mit. Die Diskussion wird im Rahmen der Behandlung der Armeebotschaft 2017 fortgesetzt, die voraussichtlich einen PEB-Kredit für ein neues Kampfflugzeug enthält.
Besuch des Sicherheitsdispositivs beim World Economic Forum (WEF)
Die Kommission hat am 20. Januar 2017 unter dem Vorsitz von Ständerat Isidor Baumann (CVP, UR) sowie teilweise in Anwesenheit von Bundesrat Guy Parmelin, Chef des VBS, in Bern getagt. Am Vortag besuchte sie mit einer Delegation ihrer nationalrätlichen Schwesterkommission das Sicherheitsdispositiv anlässlich des WEF in Davos. Vom Einsatz der Armeeangehörigen vor Ort gewann sie einen sehr guten Eindruck. Die beiden Räte haben zuletzt in der Herbstsession 2015 den Einsatz der Armee im Assistenzdienst zu Gunsten der Sicherheit des WEF für die Jahre 2016-2018 genehmigt.
Aus Zeitgründen wird die Kommission die Behandlung des Sicherheitspolitischen Berichtes (16.061) erst an ihrer nächsten Sitzung vom Februar wieder aufnehmen.