Im Zuge der Beratung des Berichts des Bundesrats «Verbesserung der Wirksamkeit des Nutri-Score» (20.3913) hat sich die Kommission einlässlich mit dem Einsatz dieses neuen Labels befasst. Sie begrüsst, dass der Bundesrat die Ernährungskompetenz der Schweizer Bevölkerung stärken will. Allerdings zeigt sie sich der Wirksamkeit des Nutri-Score-Kennzeichnungssystems gegenüber skeptisch, nicht zuletzt, weil hochverarbeitete Produkte mit vielen Ersatz- und Zusatzstoffen dort mitunter besser abschneiden als Naturprodukte. Vor diesem Hintergrund scheint der Kommission die Lebensmittelpyramide zur Steigerung der Ernährungskompetenz grundsätzlich das wichtigere Instrument zu sein. Sie möchte die potenziell problematischen Effekte beim Einsatz von Nutri-Score deshalb möglichst unterbinden und den Bundesrat beauftragen, die gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechend festzulegen. Insbesondere soll der Einsatz von Nutri-Score freiwillig und Sache der Marktakteure bleiben. Sie hat eine Kommissionsmotion diesen Inhalts mit 11 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
Evaluation des Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetzes
Mit dem neuen Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG) soll die Koordination, die Qualität und die Wettbewerbsfähigkeit des gesamtschweizerischen Hochschulbereichs gestärkt werden. Die Kommission hat sich über die Ergebnisse der ersten Evaluation dieses Gesetzes informieren lassen, denn das Gesetz schreibt bei wichtigen hochschulpolitischen Entwicklungen und bei der Aufgabenteilung in besonders kostenintensiven Bereichen auch den Einbezug der zuständigen parlamentarischen Kommissionen vor. Sie stellt mit Befriedigung fest, dass sich die Regelungen grundsätzlich bewähren. Sie nimmt zur Kenntnis, dass im Evaluationsprozess auch verschiedene Punkte kritisiert wurden, so etwa die Zweiteilung der Schweizerischen Hochschulkonferenz (SHK) in einen Hochschulrat und eine Plenarversammlung, die teilweise nicht optimale Koordination zwischen Universitäten und Fachhochschulen, die mangelnde Durchlässigkeit oder auch die Frage der Referenzkosten bei der Forschung. Die Kommission erwartet bei diesen Punkten Verbesserungen, wobei sie eine Aufgabe der Zweiteilung der SHK mit Blick auf eine wirksame Steuerung als falsch erachtet. Dies schliesst punktuelle Anpassungen nicht aus. Zudem ist sie überzeugt, dass es sowohl im Human- als auch im Veterinärmedizinbereich zusätzliche Studienplätze braucht.
Einfluss der Covid-19-Pandemie auf das Sport- und Bewegungsverhalten
Die Kommission hat sich anhand aktueller Untersuchungen mit den Auswirkungen von Corona auf den organisierten Sport und auf das Bewegungsverhalten der Bevölkerung auseinandergesetzt. Sie stellt fest, dass die Pandemie vor allem beim Mannschaftssport und bei den Kontaktsportarten zu einem Rückgang geführt hat. Insgesamt lässt sich jedoch sagen, dass sich positive und negative Auswirkungen auf das Bewegungsverhalten einigermassen die Waage halten.
Aktuelle Fragen rund um die Schweizer Schulen im Ausland lösen
Schliesslich hat sich die Kommission über den Vorentwurf zum Movetiagesetz informieren lassen, der sich derzeit in der Vernehmlassung befindet. Sie hat zur Kenntnis genommen, dass die Neustrukturierung des Bereichs Austausch und Mobilität in der Bildung sich indirekt auch auf die Schweizer Schulen im Ausland auswirken wird. Hier bestehen nach wie vor ungelöste Probleme, was die Anstellung bzw. Entsendung von Schweizer Lehrkräften betrifft. Die Kommission verlangt, dass in einem Bericht mögliche Optionen aufgezeigt werden. Auf dieser Basis wird sie die Diskussion weiterführen und allfällige Beschlüsse fassen.
Die Kommission hat am 21. Februar 2023 unter dem Vorsitz von Ständerat Benedikt Würth (M-E, SG) in Bern getagt.