Legislaturrückblick
Bei stabilen Sitzungszeiten hat das Parlament in der 48. Legislaturperiode gleich viel Erlasse verabschiedet wie in den vorhergehenden Legislaturen. Signifikant gestiegen ist die Zahl der erledigten Motionen und parlamentarischen Initiativen. Damit wurde ein starkes Anwachsen der Pendenzen verhindert, dies obwohl die Zahl der eingereichten Vorstösse deutlich stieg.

 

Die heute veröffentlichten Statistiken zum Legislaturrückblick (http://www.parlament.ch/d/dokumentation/statistiken/Seiten/default.aspx) erlauben eine breite quantitative Analyse der parlamentarischen Arbeit der letzten vier Jahre. Folgende Punkte fallen auf:

 

  1. Die Sitzungszeiten von National- und Ständerat sind seit 1995 weitgehend stabil. In den Legislaturperioden vor 1995 waren sie jeweils länger.
  2. Der Output des Parlaments (Verfassungsänderungen, Gesetze, Bundesbeschlüsse, Parlamentsverordnungen) ist praktisch unverändert geblieben (47. LP: 456, 48. LP: 489.
  3.  Stetig zunehmend ist der Anteil der Gesetzesänderung, der auf parlamentarischen Initiativen basiert (45. LP: 13%, 46. LP: 17%, 47. LP: 19%, 48. LP: 28%).
  4. Über 26 Erlasse des Parlaments fanden Volksabstimmungen statt. In 20 Fällen entsprachen die Resultate den Empfehlungen des Parlaments.
  5. Der Input des Parlaments bei der Artikulierung gesellschaftlicher Anliegen, spiegelt sich in den eingereichten Motionen, parlamentarischen Initiativen und den Kantonsinitiativen.
    Die Zahl der eingereichten Motionen hat gegenüber der vorherigen Legislaturperiode um 56.7% zugenommen (1346 auf 2109).
    Die Zahl der eingereichten parlamentarischen Initiativen hat um 35,8% zugenommen (372 auf 505).
    Die Zahl der Kantonsinitiativen hat 170% (47 auf 123 zugenommen.
  6. Dieser Input wurde sehr effizient verarbeitet. So hat die Zahl der erledigten Motionen um 121.3% zugenommen (961 auf 2127). Einerseits wurden insbesondere im Nationalrat wieder vermehrt persönliche Vorstösse behandelt (u.a. in den ausserordentlichen Sessionen), andererseits wurde die automatische Abschreibung der seit mehr als zwei Jahren hängigen Vorstösse wieder eingeführt. Die Zahl der erledigten parlamentarischen Initiativen hat um 88.9% (262 auf 495 zugenommen.

Trotz der sehr hohen Arbeitslast und der grossen Zahl an eingereichten Vorstössen, ist das Parlament offensichtlich in der Lage, die ihm übertragenen Aufgaben effizient zu erledigen, ohne dass sich weitere Pendenzen anhäufen. Gleichzeitig unterstreicht der hohe Anteil an parlamentarischen Initiativen das grosse Engagement des Parlaments im legislativen Prozess.  

 

Bern, 21. November 2011  Parlamentsdienste