An den halbjährlichen Versammlungen der Interparlamentarischen Union (IPU) kommen jeweils die Delegationen von rund 160 nationalen Parlamenten zusammen. Die diesjährige Frühjahrsversammlung findet vom 6. bis 10. April 2019 in Doha statt. Hauptthema der Konferenz ist die Rolle der Parlamente bei der Verbesserung der Ausbildung für Frieden, Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit. Die Schweiz wird vertreten durch eine Delegation bestehend aus vier Nationalrats- und zwei Ständeratsmitgliedern.

​Die Beratende Versammlung (Madschlis asch-Schura) des Emirats Katar richtet die Sitzungen des Rats (Governing Council) der IPU, der ständigen Kommissionen, des Komitees für die Menschenrechte von Parlamentsmitgliedern, des Komitees für Fragen des Nahen Ostens, des Parlamentarierinnen-Forums und des Forums der jungen Parlamentsmitglieder der IPU im Sheraton Convention Center in Doha aus. Es werden ungefähr 80 Parlaments¬präsidentinnen und -präsidenten, 40 Parlamentsvizepräsidentinnen und  präsidenten sowie mehr als 800 Parlamentsmitglieder erwartet.

Nach der Wahl des Präsidiums und des Vizepräsidiums der 140. Versammlung werden die von den nationalen Parlamenten eingereichten Themenvorschläge für die Dringlichkeitsdebatte beraten. Mehrere Delegationen haben bereits Vorschläge eingereicht. Die Versammlung beschliesst an diesem Sonntag, welchem dieser Themen die Dringlichkeitsdebatte gewidmet werden soll. Sie wird sich zudem mit den Mitteln befassen, die den Parlamenten zur Förderung der Gleichstellung von Mann und Frau und zur Bekämpfung des Terrorismus zur Verfügung stehen.

Überdies wird an der diesjährigen Frühjahrsversammlung der Resolutionsentwurf der Ständigen Kommission für Frieden und internationale Sicherheit beraten, zu dem die Schweizer Delegation zahlreiche Änderungsanträge eingereicht hat. Die Resolution kritisiert, dass immer wieder Söldner eingesetzt werden, um dem Frieden zu schaden und die Menschrechte zu verletzen. Die Ständige Kommission für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel wiederum legt einen Resolutionsentwurf vor, der sich mit der Rolle befasst, die ein gerechter Freihandel und Investitionen bei der Verwirklichung der Nachhaltigkeitsziele spielen.

Begleitet wird die Schweizer Delegation bei der IPU vom Generalsekretär der Bundesversammlung, Philippe Schwab, der in Doha an der gleichzeitig stattfindenden Konferenz der von ihm präsidierten Vereinigung der Generalsekretäre der Parlamente (ASGP) teilnimmt.

Die Schweizer Delegation setzt sich wie folgt zusammen:

  • Ständerat Andrea Caroni (FDP, AR), Delegationspräsident
  • Nationalrat Christian Lohr (CVP, TG), Delegationsvizepräsident
  • Nationalrätin Margret Kiener Nellen (SP, BE)
  • Ständerat Filippo Lombardi (CVP, TI)
  • Nationalrat Felix Müri (SVP, LU)
  • Nationalrat Laurent Wehrli (FDP, VD)

 

Weitere Informationen finden sich auf der Website der IPU unter:
https://www.ipu.org/fr/event/140eme-assemblee-et-reunions-connexes