<p>Bern (sda) Eine Kommission des Nationalrats hat Hinweise darauf, dass der ehemalige Bundesanwalt Valentin Roschacher mit einem Komplott aus dem Amt gedrängt wurde. Sie will der Sache auf den Grund gehen. Justizminister Blocher dementierte eine Beteiligung bereits präventiv.
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Entdeckt hat die Hinweise ein Subkommission der nationalrätlichen Geschäftsprüfungskommission (GPK) bei ihren Abklärungen zum Abgang von Bundesanwalt Roschacher. Wie Lucrezia Meier-Schatz, die Präsidentin der Subkommission, am Mittwochabend vor den Bundeshausmedien sagte, enthielten beim Banker Oskar Holenweger in Deutschland beschlagnahmte Dokumente einen zweiseitigen Zeitplan nach militärischem H-Muster.

Verdächtiger Zeitplan

Er sei vermutlich der Zeitplan für die "Absetzung" Roschachers. Stunde Null sei im Sommer 2006 gewesen, im Rücktrittszeitraum. Ein genaues Datum nannte sie nicht. Der Plan enthalte genaue Anweisungen an die Akteure. Meier-Schatz sagte, auch die Bundesanwaltschaft gehe von der Echtheit der Dokumente aus.

Weitere, teilweise datierte Dokumente - etwa Flip-Charts - liessen Parallelen zum Ablauf des Falles Roschacher erkennen, so die Berichterstattung in der "Weltwoche" über den Fall "Ramos". Auch Hinweise auf parlamentarische Vorstösse liessen sich finden.

Zahlreiche Kürzel - auch CB

Die Dokumente enthielten zahlreiche Namen und Initialen. Das Kürzel CB komme vor, der Ortsname "Rhäzüns" nicht, sagte Meier-Schatz. In Rhäzüns beschlossen Bundesrat Christoph Blocher und Emanuel Hochstrasser, der Präsident der Beschwerdekammer im Bundesstrafgericht, am Pfingstmontag 2006 eine Administrativuntersuchung gegen Roschacher.

Das parlamentarische Gremium konnte bislang nur Kopien einsehen. Um sich der Originaldokumente zu bedienen, bedarf die Subkommission der Zustimmung Deutschlands. Gemäss Meier-Schatz werden entsprechende Anträge eingereicht. Die Subkommission werde selber weiter untersuchen, eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) würde zu lange brauchen.

Blocher scharf kritisiert

Die GPK legte am Mittwochabend auch die weiteren Ergebnisse der Abklärungen zum Roschacher-Abgang vor. Sie kritisiert darin Justizminister Blocher scharf. Blocher habe das Arbeitsverhältnis mit Roschacher ohne Kündigungsgrund aufgelöst, den Bundesrat umgangen und dem Bundesanwalt unerlaubte Weisungen erteilt.

Der Gesamtbundesrat beschloss am Mittwoch bereits vor der Veröffentlichung des Komplottverdachts der GPK-Subkommission, einen externen Rechtsberater in der Sache zuzuziehen. Angesichts der in den Medien kursierenden Gerüchte über eine Beteiligung von Justizminister Blocher will er sich nicht vorwerfen lassen, vom Justizdepartement parteiisch informiert zu werden.

Blocher wehrt sich

Blocher selbst trat unmittelbar nach der Bundesratssitzung und vor der Veröffentlichung des GPK-Berichts vor die Medien. Er wies eine Beteiligung an einem Komplott gegen Roschacher in aller Form zurück. Das seien "Hirngespinste", sagte er. Er habe einen Vorentwurf der Subkommission gesehen: Diese Untersuchungen seien "tendenziös" durchgeführt worden.

Die Präsidenten der SP, CVP und FDP äusserten sich gegenüber der Nachrichtensendung "10vor10" in ersten Reaktionen vorsichtig. Der Komplottverdacht müsse genau abgeklärt werden, sagten sie. Falls nachgewiesen werde, dass Leute im Bundesrat in ein Komplott zur Abwahl des Bundesanwalts involviert waren, um einen verfolgten Bankier zu schützen, sei das aber gravierend, sagte CVP-Präsident Christophe Darbellay.