Die Frühjahrsversammlung der IPU findet vom 20. bis zum 24. März 2022 in Nusa Dua (Indonesien) statt. Hauptthemen dieser 144. Versammlung werden die Mobilisierung der Parlamente für die angesichts des Klimanotstands erforderlichen Massnahmen sowie die Rolle der Parlamente bei der Schaffung eines dauerhaften Friedens sein. Das Schweizer Parlament ist an dieser Versammlung durch eine Delegation von drei Nationalratsmitgliedern und einem Ständeratsmitglied vertreten.

Auf Einladung des indonesischen Parlaments finden die 144.. Versammlung der IPU und die Treffen am Rande dieser Versammlung vom Sonntag, 20. März, bis zum Donnerstag, 24. März 2022, in Nusa Dua (Indonesien) statt. In Anbetracht der Gesundheitslage kommt an der Versammlung ein strenges Schutzkonzept zur Anwendung, gemäss dem nur geimpften und negativ auf Covid-19 getesteten Personen Zugang zu den Sitzungszimmern und den Unterkünften gewährt wird.

Gegenstand der Dringlichkeitsdebatte ist die Situation in der Ukraine, zu welcher voraussichtlich eine Resolution verabschiedet wird. Die Versammlung wird überdies zwei weitere Resolutionen beschliessen, eine über die Neudefinition der Verfahren zur Erarbeitung der Friedensprozesse im Hinblick auf einen dauerhaften Frieden (ständiger Ausschuss für Frieden und internationale Sicherheit) und eine weitere für eine bessere Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien im Bildungsbereich, namentlich in Pandemiezeiten (ständiger Ausschuss für nachhaltige Entwicklung).

Die Schweizer Delegation setzt sich aus folgenden Ratsmitgliedern zusammen:

  • Daniel Jositsch (SP, ZH), Ständerat, Delegationspräsident;
  • Thomas Hurter (SVP, SH), Nationalrat, Vizepräsident der Delegation;
  • Laurence Fehlmann Rielle (SP, GE), Nationalrätin;
  • Laurent Wehrli (FDP, VD), Nationalrat.

Weitere Informationen finden sich auf der Website der IPU unter:
144th Assembly and related meetings | Interparlamentary Union (ipu.org)

Die Interparlamentarische Union (IPU) ist die Weltorganisation der nationalen Parlamente. Als sie vor über 130 Jahren gegründet wurde, um den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen den Staaten zu fördern, war sie die erste multilaterale politische Organisation überhaupt. Heute gehören ihr 179 nationale Parlamente und 13 regionale parlamentarische Versammlungen an. Sie setzt sich für die Demokratie ein und unterstützt die Parlamente bei deren Anstrengungen, ihren Einfluss zu stärken, jünger zu werden, sich der Geschlechterparität anzunähern und die Bevölkerung in ihrer ganzen Vielfalt zu vertreten. Über ein Komitee, dem Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus allen Regionen der Welt angehören, verteidigt die IPU zudem die Menschenrechte von Parlamentsmitgliedern. Zweimal jährlich lädt sie über 1500 parlamentarische Delegierte und Partner zu einer weltweiten Versammlung ein, um der globalen Gouvernanz und namentlich den Arbeiten der Vereinten Nationen sowie der Umsetzung der Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung eine parlamentarische Dimension zu verleihen.