Bereits an ihrer Mai-Sitzung hatte sich die Kommission intensiv mit den neuesten Entwicklungen des Zivildienstes und der Armeebestände befasst und dazu weitere Informationen eingefordert (vgl.
Medienmitteilung vom 24. Mai 2016). Die Kommission stuft die Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee (Sollbestand: 100‘000, Effektivbestand: 140‘000) mehrheitlich als prioritär ein, mögliche Massnahmen dazu werden jedoch unterschiedlich beurteilt. Aufgrund der komplexen Ausgangslage wird die Kommission an ihrer Oktobersitzung Anhörungen zum
Bericht der Studiengruppe Dienstpflichtsystem durchführen. Damit möchte sie allfällige Massnahmen in den Kontext der Zukunft des Dienstpflichtsystems setzen und einen ganzheitlicheren Ansatz verfolgen.
Zustimmung zum Werterhalt von Polycom
Einstimmig befürwortet die Kommission den vom Bundesrat vorgeschlagenen Gesamtkredit von 159,6 Millionen Franken für den Werterhalt des Funksystems Polycom (16.044). Nachdem im Jahre 2015 die Systemeinführung landesweit abgeschlossen worden war, möchte die Kommission die Betriebsbereitschaft bis 2030 sicherstellen. Vor ihrem Entscheid hörte die Kommission Vertreter der zuständigen kantonalen Regierungskonferenzen an (Regierungskonferenz für Militär, Zivilschutz und Feuerwehr sowie Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und –direktoren). Das vom Bundesrat vorgeschlagene Vorhaben ist weitgehend unbestritten: sowohl von Seiten der Kantone, der Finanzkommission des Nationalrates, als auch von der SiK-N. Die Kommission ermahnte aber dazu, zukünftig Aspekte des Werterhalts frühzeitig anzudenken und dann auch Alternativen zu Polycom zu prüfen (z. B. Systeme, die neben der Funk- auch die Datenübertragung ermöglichen).
Die Kommission hat am 22. und 23. August unter dem Vorsitz von Nationalrätin Corina Eichenberger-Walther (FDP, AG) und teils in Anwesenheit von Bundespräsident Johann Schneider-Ammann, Vorsteher des WBF, sowie Bundesrat Guy Parmelin, Chef des VBS, in Bern getagt.