Die Covid-19-Pandemie sowie die Massnahmen des Bundesrates zu deren Bewältigung wirken sich stark auf das Bildungssystem und den Alltag der Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus. Um sich einen Überblick über die Situation zu verschaffen, hat die Kommissionen Anhörungen durchgeführt und mehrere Beschlüsse gefasst, mit denen Jugendliche und junge Erwachsene besser vor den Auswirkungen der Covid-19-Krise geschützt und ihre Zukunftsaussichten verbessert werden sollen.

Um die Situation im tertiären Bildungsbereich und die Forderungen der Studierenden besser zu verstehen, hat die Kommission Vertreterinnen und Vertreter des Verbands der Schweizer Studierendenschaften (VSS), der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) und von Swissuniversities sowie den Präsidenten der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne (EPFL) angehört. Die Kommission zeigt sich besorgt über die finanzielle Situation und die psychische Gesundheit der Studierenden. Daher hat sie mit 14 zu 8 Stimmen bei 2 Enthaltungen ein Postulat verabschiedet (21.3457), das den Bundesrat beauftragt, einen Bericht über die Auswirkungen der Covid-19-Krise auf die psychische Gesundheit der Kinder und Jugendlichen vorzulegen. Eine Minderheit lehnt dieses Postulat ab. Ausserdem hat die Kommission mit 14 zu 9 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen, den Bundesrat mit einem Brief aufzufordern, einen Beirat von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in die Krisenbewältigung einzubeziehen, ein besonderes Augenmerk auf die Eingliederung von Lehrabgängerinnen und Lehrabgängern in den Arbeitsmarkt zu richten und erst dann Privilegien für geimpfte Personen einzuführen, wenn auch die Jugendlichen und jungen Erwachsenen Zugang zu Impfungen haben.

Da ihr in der aktuellen Krise auch die Situation der Berufsbildung Sorge bereitet, hat die Kommission drei Mitglieder der Taskforce «Perspektive Berufslehre» angehört, die dem Schweizerischen Gewerkschaftsbund, dem Schweizerischen Arbeitgeberverband bzw. der Schweizerischen Berufsbildungsämter-Konferenz angehören. Die WBK-N begrüsst die wichtige gemeinschaftliche Arbeit der Taskforce sowie der betroffenen öffentlichen und privaten Partner, deren zahlreiche Massnahmen zur Bewältigung der Krise beigetragen und allgemein sehr positive Ergebnisse erzielt haben.

Aufgrund der ihr vorliegenden Informationen ist sie dennoch der Ansicht, dass die Lage weiterhin aufmerksam beobachtet werden muss. Sie befürchtet, dass die Krise die Zukunftsaussichten verschlechtern könnte, weshalb sie mit 23 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen hat, den Bundesrat mit einem Brief dazu aufzufordern, die bestehenden Instrumente zur Unterstützung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit Lernschwierigkeiten, mit Problemen bei der Lehrstellensuche oder mit Schwierigkeiten in der Ausbildung zu stärken. Die Kommission empfiehlt dem Bundesrat im Weiteren eine Anpassung der begleitenden Massnahmen für Jugendliche und junge Erwachsene, deren Ausbildung zu Ende geht und die auf Stellensuche sind.

Forschungs- und Innovationsförderung (21.026)

Die Kommission hat die Beratung der Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (21.026) aufgenommen. Um die Tragweite der vom Bundesrat vorgeschlagenen Massnahmen zur Flexibilisierung der Innovationsförderung besser zu verstehen, hat sie die Geschäftsführerin der Innosuisse, den Präsidenten des Nationalen Forschungsrates des Schweizerischen Nationalfonds (SNF) und die Direktorin der Geschäftsstelle des SNF sowie den Generaldirektor der Forschungs- und Technologieorganisation CSEM angehört. Die Kommission hat sich in der Eintretensdebatte für die vorgeschlagenen Änderungen ausgesprochen und einstimmig Eintreten beschlossen. Die Detailberatung wird an der nächsten Sitzung der WBK-N am 27. und 28. Mai durchgeführt.

Pflege des kulturellen Erbes

Mit 17 zu 7 Stimmen bei 1 Enthaltung beantragt die Kommission die Annahme der Motion ihrer Schwesterkommission «Konzept zur Pflege des Kulturerbes der Schweiz» (20.3930). Wie auch der Bundesrat unterstützt sie das Anliegen, ein nationales und alle Kultursektoren umfassendes Konzept zur Bewahrung und aktiven Pflege des Kulturerbes der Schweiz zu erarbeiten, und sie begrüsst die bereits laufenden Arbeiten der Verwaltung. Eine Minderheit beantragt die Ablehnung der Motion

WBK-N gibt zwei Initiativen zur Covid-19-Krise keine Folge

Die Kommission hat sich mit der jurassischen Standesinitiative 20.325 befasst. Sie hat Verständnis für das Anliegen des Kantons Jura, ist aber der Auffassung, dass die Situation sich seit Einreichung der Initiative stark gewandelt hat und dass das Anliegen dank den verschiedenen Unterstützungsmassnahmen, die der Bund zur Bewältigung der Covid-19-Krise getroffen hat, mittlerweile erfüllt ist. Deshalb hat sie einstimmig beschlossen, ihrem Rat zu beantragen, – wie der Ständerat – der Initiative keine Folge zu geben.

Ferner beantragt die Kommission mit 16 zu 9 Stimmen, der parlamentarischen Initiative 20.502 («Unterstützungsmassnahmen für Freischaffende in Theater und Film. Für die Rettung der Kultur und der Kulturschaffenden») keine Folge zu geben, da in ihren Augen auch in diesem Fall die Unterstützungsmassnahmen bereits ausreichen. Die Minderheit beantragt, der Initiative Folge zu geben, weil so die prekäre Situation der Freischaffenden in Theater und Film, die insbesondere durch die Covid-19-Krise sichtbar wurde, dauerhaft verbessert werden könnte.

Externe Beratung bei sexueller Belästigung am Arbeitsplatz

Die Kommission hat die parlamentarische Initiative 19.441 «Externe Beratung für Opfer von sexueller Belästigung am Arbeitsplatz» ein zweites Mal vorgeprüft. Anders als bei der Erstprüfung hat die Kommission mit 12 zu 11 Stimmen beschlossen, sich der WBK-S anzuschliessen und ihrem Rat zu beantragen, der Initiative keine Folge zu geben. Eine Minderheit beantragt Folgegeben.

Parlamentarische Initiative 20.454 «Kinderarmut bekämpfen»

Die Kommission hat einstimmig beschlossen, die Behandlung dieses Geschäfts aufzuschieben und an einer der kommenden Sitzungen zunächst eine Anhörung durchzuführen, um das Thema vertiefen und die bestmöglichen Lösung für in Armut lebende Familien finden zu können.

Die Kommission hat am 15./16. April 2021 unter dem Vorsitz von Nationalrat Mathias Reynard (SP, VS) und teilweise im Beisein von Bundespräsident Guy Parmelin, Vorsteher des WBF, in Bern getagt.