Nach einer Anhörung und einer eingehenden Diskussion zur Kinderarmut in der Schweiz und zu den Ergänzungsleistungen für Familien hat die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) der Initiative 20.454 mit 13 zu 10 Stimmen bei 2 Enthaltungen Folge gegeben und so gezeigt, dass sie dieses besorgniserregende gesellschaftliche Problem anpacken will.

Die Kommission hat im Rahmen der Behandlung der Initiative 20.454 («Kinderarmut bekämpfen») Vertreterinnen und Vertreter der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe, der Direktion für Sozialleistungen und Sozialversicherungen des Kantons Waadt, der Ausgleichskasse des Kantons Jura, des Waadtländer Centre Patronal und der Caritas Freiburg angehört, um besser zu verstehen, wie die Ergänzungsleistungen für Familien funktionieren und was deren grössten Vor- und Nachteile sind. Die Kommission ist sehr besorgt über die grosse Anzahl von in Armut lebenden Kindern in der Schweiz und sieht in diesem Bereich Handlungsbedarf. Aus diesem Grund hat sie beschlossen, der Initiative 20.454 Folge zu geben. Zudem hat sie festgehalten, dass das Subsidiaritätsprinzip eingehalten werden muss und die in diesem Bereich zuständigen Kantone von Anfang an in die Ausarbeitung einer schweizweit harmonisierten Lösung einzubeziehen sind.

Genehmigung der Schweizer Beteiligung am SKAO (21.038)

Die Kommission spricht sich einstimmig für den Antrag des Bundesrates aus, den im Rahmen der BFI-Botschaft 2021-2024 bereits bewilligten Verpflichtungskredit für das internationale Observatorium «Square Kilometre Array Observatory» (SKAO) um 24,7 Millionen Franken zu erhöhen, um die Finanzierung der Beteiligung der Schweiz bis 2030 sicherzustellen. Mit dem «Square Kilometre Array», dem empfindlichsten Radioteleskop des 21. Jahrhunderts, wird es möglich sein, die Entstehung der ersten Sterne und Galaxien zu erforschen. Das Radioteleskop wird vom SKAO betrieben.

Nanotechnologie: Schweiz soll Spitzenposition einnehmen

Um sich einen Überblick über die Forschung im Bereich der Nanotechnologie und deren Nutzung in der Schweiz zu verschaffen, hat die Kommission Vertreterinnen und Vertreter der Empa, der Plattform «contactpointnano.ch» und der Plattform Swiss Nanoanalytics des Adolphe-Merkle-Instituts der Universität Freiburg angehört. Die Nanotechnologie spielt aus Sicht der Kommission in den verschiedensten Bereichen eine entscheidende Rolle und wird in den kommenden Jahren an Bedeutung gewinnen. Sie hat daher einstimmig beschlossen, den Bundesrat in einem Schreiben dazu aufzufordern, im Austausch mit der Forschung und der Wirtschaft die nötigen Massnahmen zu prüfen, um der Schweiz zu einer Spitzenposition in der Nanotechnologie zu verhelfen.

Verhandlungen zur Assoziierung an «Horizon Europe» gefordert

Im Rahmen der Kommissionssitzung hat Staatssekretärin Martina Hirayama die WBK-N über den aktuellen Stand der Verhandlungsabsichten der EU über eine Assoziierung der Schweiz am Forschungsprogramm «Horizon Europe» informiert. Als Drittland können Schweizer Forscherinnen und Forscher sowie Schweizer Unternehmen europäische Projekte nicht mehr koordinieren. Die Forschung kann keine ERC-Grants vom Europäischen Forschungsrat mehr erhalten und auch die Beteiligung der KMU ist gefährdet. Mit 17 zu 7 Stimmen lädt die Kommission den Bundesrat in einem Brief ein, so rasch wie möglich Verhandlungen betreffend die volle Teilnahme an «Horizon Europe» zu führen. Weiter sei es eine zentrale Aufgabe des Bundesrates, die Direktbeteiligten, wie z.B. die Hochschulen und Forschungsinstitutionen, aktiv über den Fortschritt der Verhandlungen sowie die Begleitmassnahmen zu informieren. Nach Ansicht der WBK-N wäre dazu beispielsweise eine zentrale Informationsstelle beim SBFI zweckdienlich.

Die Kommission hat am 1./2. Juli 2021 unter dem Vorsitz von Nationalrätin Valérie Piller Carrard (SP, FR) in Bern getagt.