Am 23. Januar 2025 führte die Finanzkommission des Nationalrates (FK-N) mit der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte (FinDel) und der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) eine Aussprache über den aktuellen Stand der sogenannten Top- und Schlüsselprojekte des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Die FK-N beschloss, sich im Rahmen der Beratung der Staatsrechnung 2024 mit diesem Themenkomplex intensiv zu befassen, sowohl in ihrer zuständigen Subkommission als auch in der Plenarkommission.

Um der amtierenden Vorsteherin des VBS die Möglichkeit zu geben, noch vor ihrem Rücktritt aus dem Bundesrat über die Top-Projekte ihres Departements persönlich Auskunft zu geben, bestellte die Präsidentin der FK-N die Kommission und das VBS zu einer ausserordentlichen Sitzung ein.

Die Departementsvorsteherin, der Chef der Armee, der Rüstungschef und die anwesende Vertretung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz (BABS) orientierten die FK-N umfassend über den Entwicklungsstand der Projekte. Auf die teils kritischen Fragen der Kommission zu den Projekt-Risiken gingen sie offen und transparent ein.

Die FK-N begrüsst den Austausch mit dem VBS. Sie hält an dem Fahrplan fest, den sie am 23. Januar festgelegt hatte: Ihre für die Geschäfte des VBS zuständige Subkommission wird beauftragt, diesem Themenkomplex im Rahmen der ordentlichen Sitzung zur Staatsrechnung 2024 einen besonderen Schwerpunkt zu widmen. Im Anschluss an die Beratung in der Subkommission ist eine Berichterstattung im Kommissionsplenum am 19./20. Mai 2025 vorgesehen. Im Rahmen der Diskussion im Kommissionsplenum soll auch die neue Departementsspitze angehört werden.

Trotz Intensivierung der Aufsicht auf Stufe der FK-N, bleibt die Federführung der Finanzoberaufsicht über die Steuerung der Top- und Schlüsselprojekte des VBS nach wie vor in der FinDel (siehe dazu die Medienmitteilung der FinDel vom 14.02.2025).

Die Kommission hat am 19. Februar 2025 unter dem Vorsitz ihrer Präsidentin, Nationalrätin Sarah Wyss (SP, BS), in Bern getagt. Anwesend waren die Vorsteherin des VBS, der Chef der Armee, der Rüstungschef, ein Mitglied der Direktion des BABS und der Direktor der EFK.