Parlamentsmitglieder aus fast allen Mitgliedsstaaten des Europarates sowie internationale Expertinnen und Experten kommen im Parlamentsgebäude in Bern zusammen. An der Konferenz werden folgende zwei Schwerpunktthemen behandelt: die Herausforderungen bei der Durchführung von Wahlen in Krisenzeiten sowie der Beitrag der neuen Technologien zur Bewältigung dieser Herausforderungen und die sich aus dem Einsatz dieser Technologien allenfalls ergebenden Risiken.
Eine erste Podiumsdiskussion ist den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Wahlen gewidmet. Die Podiumsteilnehmenden werden über «alternative» Formen der Stimmabgabe und über die Beobachtung von Wahlen während der Pandemie diskutieren.
Gegenstand des zweiten Podiums ist neben der Frage, wie sich Naturkatastrophen auf Wahlen auswirken, auch die Rolle der internationalen Gemeinschaft bei der Unterstützung der Wahlbehörden in solch schwierigen Situationen. Zwei weitere Sitzungen sind den Auswirkungen bewaffneter Konflikte auf die Durchführung von Wahlen gewidmet. Folgende Aspekte werden zunächst ganz allgemein behandelt: Pflicht der Staaten, Wahlen zu organisieren und diese unter Einhaltung von Mindeststandards durchzuführen; alternative Methoden der Stimmabgabe und Durchführung von Wahlen in «hybriden» Konflikten – Cyberangriffe, Propaganda, Subversion. Die Teilnehmenden befassen sich anschliessend mit der Situation in der Ukraine. Thematisiert werden insbesondere die Voraussetzungen für die Durchführung von Wahlen nach Aufhebung des Kriegsrechts, die Teilnahme von Geflüchteten und die mögliche Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft.
Der zweite Konferenztag beginnt mit einem Podium zum Thema Cybersicherheit. Erörtert wird die Frage, wie in einer digitalen Welt die Integrität von Wahlen gewährleistet werden kann. Die Konferenz wird schliesslich mit einer Diskussion über die Chancen der neuen Technologien für die Durchführung von Wahlen beendet.
Eine Plattform für den Austausch und die Vorbereitung des Gipfels in Reykjavik
Die Konferenz findet im Rahmen der Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag des Beitritts der Schweiz zum Europarat statt. Sie bietet neben dem genannten Programm Gelegenheit für die Schweizer Delegation bei der PVER, sich mit Vertreterinnen und Vertretern des Europarates über die aktuellen Schwierigkeiten dieser Organisation auszutauschen.
Die Schlussfolgerungen der Konferenz sollen dann in die Schlussakte des Gipfeltreffen in Reykjavik einfliessen, das eine Woche später stattfindet und an welchem zum ersten Mal seit 2005 wieder die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der Mitgliedsstaaten des Europarates zusammenkommen.
Die Konferenz wird auf der Website des Schweizer Parlaments und auf der Website der PVER live übertragen.
Medienschaffende, die der Veranstaltung vor Ort beiwohnen wollen, werden gebeten, bei den Parlamentsdiensten der Schweizer Bundesversammlung einen Akkreditierungsantrag einzureichen.