Bereits seit Ende der Sommersession wird der Kommissionsbetrieb, unter Einhaltung der nötigen Distanzen, wieder im Parlamentsgebäude durchgeführt. Die Verwaltungsdelegation hat heute weitere Entscheide über die Organisation der parlamentarischen Arbeit nach der Sommerpause gefällt. Vor ihrem Entscheid traf sich eine Vertretung der Verwaltungsdelegation mit Bundesrat Alain Berset zu einem Austausch über die aktuelle Pandemiesituation und die für die Herbstsession geplanten Schutzmassnahmen.
Herbstsession 2020
Die Herbstsession wird, wie bereits am 3. Juni beschlossen, im Parlamentsgebäude abgehalten. Die Ratsmitglieder werden in den Ratssälen ihre gewohnten Arbeitsplätze benutzen. Als vorsorgliche Massnahme hat die Verwaltungsdelegation die Beschaffung von Plexiglas-Trennwänden beschlossen. Die Trennwände kommen in den beiden Ratssälen sowie in verschiedenen Sitzungszimmern im Parlamentsgebäude zum Einsatz. Für die Pulte in den beiden Ratssälen werden sie individuell angefertigt. Je nach Entwicklung der epidemiologischen Lage können die Trennwände nach der Herbstsession demontiert, eingelagert und bei Bedarf in Zukunft wieder neu montiert werden. Diese Lösung entspricht damit den Anforderungen an eine längerfristige Pandemieplanung im Parlamentsbetrieb.
Die Verwaltungsdelegation hat sich für diese Option entschieden, da die Plexiglas-Trennwände das erforderliche Schutzniveau bieten und das Risiko reduzieren, dass sich Personen, die näher als 1,5 Meter zu einer erkrankten Person sitzen, in Quarantäne begeben müssen. Mit Gesamtkosten von 85'000 Schweizer Franken handelt es sich im Vergleich zu den anderen geprüften Optionen (z.B. Aufteilung der Ratsmitglieder auf verschiedene Räume) um die kostengünstigste Massnahme.
Dank der Plexiglas-Trennwände können die räumlichen Kapazitäten im Bundeshaus wieder voll ausgenutzt werden. Nebst den Räten werden somit auch Kommissionen und Fraktionen wieder in ihren angestammten Sitzungsräumen tagen können.
Wiederaufnahme der Führungen im Parlamentsgebäude
In den vergangenen Monaten konnte das Parlamentsgebäude aufgrund der Covid-19 Situation nicht besichtigt werden. Ab dem 6. Juli bieten die Parlamentsdienste wieder täglich sechs öffentlichen Führungen an. Die maximale Gruppengrösse ist wegen der Abstandsregeln auf 20 Personen beschränkt. Die Führungen können frühestens drei Tage im Voraus über die Webseite des Parlaments gebucht werden. Die Ausstellung «Materia Helvetica» (Nutzung lokaler Rohstoffvorkommen), die für diesen Sommer im Parlamentsgebäude geplant war, wird um ein Jahr verschoben werden. Mit der Wiederaufnahme der Besucherführungen wird auch die Zutrittsregelung gelockert; so erhalten Besucherinnen und Besucher sowie Gäste von Ratsmitgliedern ab dem 6. Juli 2020 wieder Einlass zum Bundeshaus. Über die Zutrittsregelung für die Herbstsession wird die Verwaltungsdelegation im August entscheiden.
Betrieb im Parlamentsgebäude
Gegenwärtig ist das Restaurant «Galerie des Alpes» nicht in Betrieb, sondern wird als Sitzungszimmer genutzt; einzig im Café Zeitungszimmer besteht ein beschränktes Verpflegungsangebot. Im August soll auch die Galerie des Alpes wieder öffnen können.