Es gilt das gesprochene Wort!
Ich bin gerührt über dieses tolle Ergebnis. Zuerst möchte ich danken - Ihnen, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, für die soeben erfolgte Wahl. Sie haben mir, als Ihrem Primus inter Pares auf Zeit, einen Vertrauensvorschuss gegeben, der für mich gleichermassen Ehre wie Verpflichtung ist. Ich hoffe mit Ihnen, dass wir Ende 2014 alle ein positives Fazit ziehen dürfen.
Danken möchte ich auch meiner Familie, namentlich meiner Frau Karin, für den Rückhalt, den sie mir stets gegeben hat, und meinen beiden Töchtern Sarah und Nora, für ihre oft strapazierte Geduld und das grossmehrheitlich vorhandene Verständnis für meine vielen Abwesenheiten.
Mein Dank gilt auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Parlamentsdienste, speziell unserer Ratssekretärin Martina Buol und ihrem Vorgänger Philippe Schwab für die ausgezeichnete Arbeit bei der Vorbereitung der Ratsgeschäfte.
Ebenfalls ganz herzlich danken möchte ich den Vertretern aus meinem Heimatkanton, Regierungspräsidentin Rosmarie Widmer Gysel, Staatsschreiber Stefan Bilger für die Organisation, dem ganzen Helferteam, der Thaynger Delegation um Gemeindepräsident Philippe Brühlmann sowie den Vertretern meiner Kantonalpartei mit Präsident Werner Bolli. Mit ihrer Anwesenheit holen sie zwar nicht die olympische Fackel in Bern ab, sie werden aber mein inneres Feuer für das politische Erfolgsmodell Schweiz in meine Heimat tragen. Ich übernehme dieses hohe Amt erst als sechster Schaffhauser - und dies genau vierzig Jahre nach meinem Vorgänger Dr. Kurt Bächtold. Er war übrigens vor seiner Wahl Redaktor bei den "Schaffhauser Nachrichten", wie ich es auch war.
Im Vorfeld der heutigen Wahl wurde ich von den Medien oft gefragt, was ich denn im hohen Amt anders machen wolle als mein Vorgänger. Die Antwort war ganz lapidar: "Nun, ich werde die Ratsgeschäfte statt auf Italienisch in deutscher Sprache führen."
Die Frage kam ja nicht ganz überraschend, und auch auf die Nachfrage betreffend meine Reiseziele und Prioritäten war ich gefasst. Meine Antwort fiel wenig spektakulär aus: Jeder Ratspräsident dürfe oder müsse die Schwergewichte gemäss seinen persönlichen Prioritäten und Fähigkeiten legen. Ich werde es nicht anders halten.
Als Vertreter eines Grenzkantons ist mir die Pflege einer guten Nachbarschaft ein zentrales Anliegen. So ist bisher ein Antrittsbesuch in Berlin beim neuen deutschen Bundesratspräsidenten Stephan Weil, dem Nachfolger von Winfried Kretschmann, geplant, der ja letztes Jahr bei Kollege Lombardi zu Besuch weilte. Dass der Deutsche Bundesrat eine Art Pendant unseres Ständerates ist, habe ich bereits anlässlich meiner Wahl im Jahr 2002 realisiert; damals gratulierten mir die deutschen Nachbarn nämlich in einem Schreiben kurzerhand zur Wahl in den "Bundesrat".
Notre Etat connaît la séparation des pouvoirs et une structure fédéraliste. Notre démocratie directe garantit des droits élargis au peuple et on cite notre système bicaméral en exemple partout dans le monde.
Réunir sous la même bannière quatre langues nationales officielles, des cultures et des religions multiples, de grands et de petits cantons, des villes et des régions rurales, c'est quelque chose d'unique. C'est la force de la Suisse. Il faut veiller à garder notre spécificité et soutenir les institutions qui la protègent - le Conseil des Etats en fait partie. La Chambre haute a en effet été créée, selon la Constitution de 1848, pour faire contrepoids au Conseil national.
Unser Zweikammersystem gilt als ausgeklügelt, austariert - nach dem Vorbild von Senat und Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten. Doch es wird immer wieder - mal etwas häufiger, mal etwas weniger häufig - infrage gestellt.
Wie allen bekannt ist, nehmen wir in der nächsten Frühjahrssession das elektronische Abstimmungssystem in Betrieb. Das Ergebnis steht fest, die Argumente sind hinlänglich bekannt, und sie sind sehr unterschiedlich gewesen. Aus den Parteizentralen und auch von Lobbyisten war der Wunsch nach Disziplinierung respektive besserer Kontrolle unserer Kammer zu hören. Ist unser Zweikammersystem auch deswegen in Gefahr? Ich glaube kaum.
Und doch: In den USA ist dieser Tage fast Unglaubliches passiert. Die Mehrheitspartei hat mit einem Paukenschlag die Macht der Minderheitspartei drastisch eingeschränkt, statt einer qualifizierten Mehrheit reicht künftig ein einfaches Mehr, um ein Veto zu verhindern. Die "NZZ" erkannte die volle Tragweite dieses als Antifilibuster-Verdikt getarnten Coups und titelte am letzten Samstag: "Demokraten greifen zur 'nuklearen Option'".
Ich wünsche mir, dass der Ständerat die Kraft aufbringt, seiner historischen Rolle auch in Zukunft gerecht zu werden - ungeachtet des Zeitgeists und vor allem ungeachtet des Abstimmungssystems. Würde aus unserer Kammer eine Art kleiner Nationalrat, wäre das systemwidrig und der Anfang vom Ende. Hier zähle ich auf Sie und Ihre Standfestigkeit. Chers camarades, je compte sur vous! Conto su di lei! Oder in unserer fünften Landessprache: I count on you!
Was erwartet Sie mit einem Schaffhauser Ständerat als Ihrem Präsidenten? Ein auf Ausgleich bedachter Föderalist und Schweizer durch und durch! Ganz grundsätzlich gilt, dass der Kanton Schaffhausen bundestreu war und ist. Dies zeigen die Resultate der Abstimmungen über die Bundesverfassung von 1848 und zur Verfassungsänderung von 1874: Der Kanton Schaffhausen stimmte der Schaffung des Bundesstaates mit 80 Prozent und der Verfassungsänderung von 1874 mit fast schon verdächtigen 97 Prozent zu. Dies hinderte einen meiner Vorgänger im Ständerat nicht, wenige Jahre später, vor gut 130 Jahren, mit einer Motion die Wiedereinführung der Todesstrafe zu fordern. In einer dreistündigen Rede überzeugte er, unter Berufung auf den Föderalismus, den Ständerat. Der Nationalrat schloss sich widerwillig an, aber das Volk stimmte klar zu. Keine Angst, ich will das Rad der Zeit nicht zurückdrehen! Bräuchte ich drei Stunden, wären Sie am Ende wohl noch weniger überzeugt von der Güte der Lösung - oder vermutlich längst beim Apéro. Warum ich das trotzdem erwähne? Nicht, weil auch Hermann Freuler einst Redaktor bei den "Schaffhauser Nachrichten" war. Aber es war einer der letzten Fälle, in denen es gelang, eine Bundeskompetenz wieder zurück an die Kantone zu delegieren.
Die Kleinheit und die besondere Grenzlage des Kantons Schaffhausen prägen. Im Zweiten Weltkrieg wurden die Schaffhauser Wehrmänner ins Reduit hinter den Rhein zurückgezogen. Frauen, Kinder und alte Männer blieben allein zurück. Man schickte uns zum Grenzschutz, als Beruhigungsmittel quasi, Appenzeller Truppen, wohl deshalb, weil man auf deren besondere Zähheit, List und Ausdauer setzte. Wir sind den Appenzellern indes bis heute dankbar. Darum habe ich diesen Herbst mit besonderer Demut am Festakt beider Appenzell zum 500-Jahr-Jubiläum der Aufnahme in die Eidgenossenschaft teilgenommen.
Mit einer gut 150 Kilometer langen Grenze zu Deutschland und einer gerade mal rund 30 Kilometer langen Grenze zur übrigen Schweiz sowie mit seinen drei Kantonsteilen ist unser Kanton einmalig - so, wie wir Schaffhauser es sind. Das verbindende Element dieser drei Kantonsteile ist der Rhein. Doch dieser Grenzfluss trennt uns gleichzeitig von der Schweiz. Zum Glück gibt es nicht nur physische Brücken nach Süden, in die Schweiz. Wichtig sind für uns aber auch die Verbindungen nach Norden, Westen und Osten; alle führen nach Deutschland. Einer der drei grössten Grenzübergänge unseres Landes befindet sich in Thayngen. Er ist sozusagen das Grenztor zu unserem mit Abstand wichtigsten Markt und Handelspartner.
Um unsere Wirtschaftskraft voll entfalten zu können, brauchen wir in unserem kleinen Kanton keine vom Bund verfügten Einheitsdiktate, sondern gute Rahmenbedingungen, die für unseren exponierten Kanton die Grenzlage zur Chance werden lassen und nicht zu einem Hindernis. Unser föderaler Staatsaufbau mit dem Subsidiaritätsprinzip bietet Gewähr für massgeschneiderte Lösungen. Der Ständerat ist nicht nur prädestiniert, sondern geradezu verpflichtet, einen gesunden Föderalismus am Leben zu erhalten und zukunftsfähig weiterzuentwickeln.
En plus de l'autonomie cantonale, le Conseil des Etats veille à ce que la voix des minorités soit entendue et que la contribution des cantons latins à la Confédération soit reconnue. Comme la majorité des cantons romands, Schaffhouse est adossé à la chaîne du Jura. L'eau du robinet y est aussi calcaire qu'à Delémont ou à Neuchâtel. Mais cela nous cause bien moins de souci que l'argile à Opalinus contenue dans le sous-sol de l'Arc jurassien. Certains, en effet, envisageraient d'y entreposer des déchets hautement radioactifs. Peut-être faudrait-il fonder une "Ligue des cantons calcaires" pour tordre le cou à cette funeste idée!
Welsches et Schaffhousois n'aiment les complications que dans les montres de haute précision qu'ils produisent. Schaffhouse n'oublie pas que l'horlogerie a été introduite en Suisse par le bout du lac Léman et que notre canton doit en quelque sorte sa réputation internationale dans cette industrie aux orfèvres genevois. Et les Genevois n'oublient pas de leur côté que Schaffhouse a cosigné au début du XVIIe siècle le Traité de paix de Saint-Julien, par lequel le duc Charles-Emmanuel Ier de Savoie reconnaissait la liberté de commerce et l'indépendance de Genève.
Chaque canton a son histoire propre et cette histoire influence ses relations avec les autres Etats confédérés. Il vaut la peine de s'y intéresser pour mieux comprendre celles et ceux qui partagent notre destin fédéral.
Nähe und Kenntnis fördern gegenseitige Kenntnis und Verständnis. Darum lade ich Sie jetzt schon zum nachfolgenden Gedankenaustausch mit den hier anwesenden Schaffhauser Persönlichkeiten und für übermorgen Mittwoch zum Besuch unseres einmaligen Kantons, in meine Heimat ein.
Ich danke Ihnen allen, euch allen.