​Es gilt das gesprochene Wort

Grusswort von Ständeratspräsident Hannes Germann

Sehr geehrte Damen und Herren

Dass Wasser weit mehr ist als ein gewöhnlicher Rohstoff und Menschen über alle Epochen und Erdteile beschäftigt, sieht man nur schon daran, wie viele Sprichwörter, Zitate und Redensarten es darüber gibt. Allein deren 783 sind auf einer Liste der Versuchsanstalt für Wasserbau, Hydrologie und Glaziologie der ETH aufgeführt, auf die ich zufällig gestossen bin. Würde man rund um die Welt reisen, liesse sich diese Zitate-Liste um ein Vielfaches verlängern. Einmal davon abgesehen, dass wir ohne Wasser nicht existierten, nutzen, bewirtschaften, erleben wir Wasser auf unterschiedlichen Ebenen und auf unterschiedliche Weise. Dass die kostbare Ressource Begehrlichkeiten weckt, die oftmals diametral auseinander liegen, erklärt sich von selbst. Deshalb ist die Wasseragenda 21 die ideale Plattform, um Akteure der schweizerischen Wasserwirtschaft an einen Tisch zu bringen und Herausforderungen frühzeitig anzugehen. Diese Vorarbeit dient natürlich auch der Politik – und dafür möchte ich Ihnen herzlich danken. Bedanken möchte ich mich auch für die Einladung und die Möglichkeit, ein paar Worte an Sie richten zu können.

Meine Damen und Herren

In meiner Jugend waren Ufer und Bachbett der „Durach“ mein bevorzugter Spielplatz, bis zu jenem Tag, als ich darin fast ertrunken wäre. Zwar soll der Flussname vom keltischen „Thur“ und „Aha“ abstammen, was „dürres Wasser“ bedeutet und einen Bach meint, der oft austrocknet. Das galt insbesondere nicht für die Zeit der Schneeschmelze, die es in den 60er Jahren noch gab. Mir erschien der Wasserstand damals ziemlich hoch, eine reissende, gelb-braune Brühe, die mein Verhältnis zum Bade- und Freizeitvergnügen „Wasser“ trübte. Seither begegne ich dem Element H2O  mit grossem Respekt.

Auf der anderen Seite kommt ein Schaffhauser um das Thema Wasser gar nicht herum. Die Kantonsbevölkerung ist ihrem Fluss, der den Kanton vom Rest der Schweiz trennt, eng verbunden. Der Rhein ist schon fast ein „heiliger“ Fluss. Ich sage bewusst ihrem Fluss und zwar deshalb, weil überall dort, wo zwei Länder durch einen Fluss getrennt werden, die Hoheitsgrenze in der Mitte des Gewässers verläuft. Das ist normal und vernünftig - und gilt für die ganze Welt. Es gibt wenige Ausnahmen. Ein solcher Sonderfall trifft auf Schaffhausen zu. Der ganze Rhein von der deutschen Enklave Büsingen bis hinab zum Urwerf bei Neuhausen „gehört“ nämlich uns; hinüber bis ans Zürcher Ufer. Dieses Geschenk machte König Heinrich IV. im Jahr 1067 seinem Verwandten, dem Schaffhauser Stadtgründer Graf von Nellenburg. Und so kam es, dass Schaffhausen lange Zeit über ein Schifffahrtsmonopol auf dem Hochrhein verfügte. Nur Schaffhauser Schiffe und Schiffsleute durften Güter transportieren. Die Einnahmen aus den Schifffahrtsrechten machten während Jahrhunderten nahezu die Hälfte der Schaffhauser Aktiven aus,  wie der Schaffhauser Lokalhistoriker Kurt Bächtold in einem Aufsatz unter dem Titel „Wem gehört der Rhein?“ schilderte. Zum Ärger der züricherischen Gegenseite, die erfolglos versuchte, dem Nachbarn ennet dem Rhein die Hoheitsrechte abspenstig zu machen.

Der Hochrhein war Grundpfeiler des Wirtschaftslebens, diente als Wachstumsmotor. Umwelt- und Naturschutz wurden über Jahrhunderte hinweg klein geschrieben. Man schmiedete grosse Pläne für eine kommerzielle Hochrheinschifffahrt. Die Diskussionen darüber sind inzwischen ad acta gelegt, doch auf einer Länge von 120 Kilometer erzeugen 11 Wasserkraftwerke elektrische Energie und nur wenige Flussabschnitte sind natürlich geblieben. Vor einem halben Jahr lehnte die Schaffhauser Stimmbevölkerung eine Änderung des Wasserwirtschaftsgesetzes mit 59 Prozent ab. Die Gesetzesänderung hätte eine verstärkte Nutzung der Wasserkraft des Rheins und damit auch den Bau eines zweiten Wasserkraftwerks am Rheinfall ermöglicht. Die Angst um die Zukunft des Naturdenkmals von nationaler Bedeutung gab den Ausschlag für das deutliche Resultat. Das Motto „Hände weg vom Rheinfall“ rief die alten Vorkämpfer noch einmal auf den Plan und weckte derart viele Emotionen, dass nichts zu machen war. Ein Pionier in Sachen Gewässerschutz war übrigens der zitierte Historiker und Redaktor Kurt Bächtold, der vor genau 40 Jahren (1974) als letzter Schaffhauser auf dem Präsidentenstuhl des Ständerats sass.

Meine Damen und Herren

Aktuell steht das Thema Wasser wieder stärker im Fokus des eidgenössischen Parlaments: Unter anderem wegen Entscheiden, die zwar bereits 2009 gefällt wurden, jetzt aber erneut zu reden geben. Mit Änderungen im Gewässerschutzrecht wollten die Räte vor fünf Jahren unter anderem die negativen Folgen der Wasserkraft verringern. Zum anderen sorgten sie mit der Revision dafür, dass ein Teil der verbauten Gewässer renaturiert, damit der Flora und Fauna ein natürlicher Lebensraum zurückgegeben werden kann. Sie erinnern sich: Es handelte sich damals um einen Kompromiss, der den Schweizerischen Fischereiverband dennoch bewog, seine Volksinitiative „Lebendiges Wasser“ zurückzuziehen. Ich spielte dabei keine unwesentliche Rolle. Sinnigerweise ersetzte ich nämlich in der vorberatenden Kommission einen Energie-Lobbyisten aus einem Bergkanton.

Meine Damen und Herren

Während die Vorgaben betreffend Sunk und Schwall, Restwasser etc. beim Vollzug der Gesetzesrevisionen kaum auf Widerstand stossen, hat die Ausscheidung von Gewässerräumen den Anlass für eine Reihe von politischen Vorstössen gegeben. Die verlangten Änderungen zielen insbesondere darauf ab, bei der Renaturierung der Gewässer nicht allein den Hochwasser- und Naturschutz, sondern auch die Anliegen der Landwirtschaft, der Gemeinden und der Grundeigentümer zu berücksichtigen. Die in der Gesetzesrevision festgehaltenen Bestimmungen zur Ausscheidung des Gewässerraums sollen damit sowohl im Siedlungs- als auch im Landwirtschaftsgebiet gelockert werden. Die Diskussion in den Räten ist noch nicht beendet, Kompromisse zeichnen sich aber auch hier ab.

Wasser wird auch ein Thema in der bevorstehenden Wintersession sein: Das erste Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050 liegt auf dem Tisch. Um die Ziele der Strategie auch bei der Wasserkraft erreichen zu können, will die zuständige Kommission des Nationalrates neben der Kleinwasserkraft neu auch Grosswasserkraftwerke über 10 Megawatt Leistung fördern. Dadurch erhalten Grosskraftwerke – sowohl Neubauten wie auch erhebliche Erweiterungen und Erneuerungen – bis zu 40% der anrechenbaren Investitionskosten vergütet. Ein allfälliger Ausbau der Wasserkraft bleibt natürlich nicht ohne Folgen für das Ökosystem. Doch die Sensibilitäten im Umgang mit der Natur sind bei den Kraftwerkbetreibern stetig gewachsen. Grosses Potential steckt in der Sanierung alter Kraftwerke. Ökologische Verbesserungen und eine Steigerung der Stromproduktion müssen sich nicht à priori ausschliessen.

Ein interessantes Projekt scheint mir diesbezüglich das bald fertig gebaute Flusskraftwerk Hagneck, das sich nur wenige Kilometer von hier befindet und das Sie morgen besichtigen werden. Dank zwei naturnahen Gerinnen - einem flachen Wildbach nachempfunden - und mit zusätzlichen Lockströmungen, werden dort die Fische in die „richtige Bahn“ gelenkt. Sie kennen es sicher, es gilt als Vorzeigeprojekt. Ich meine aber – und hierbei komme ich wieder auf die Spannungsfelder zu sprechen – der Aufwand muss in einem vernünftigen Rahmen bleiben – und die Interessen aller berücksichtigen. Das verlangt nach Kompromissen. Wie Sie wissen, steckt die saubere erneuerbare Energie aus der Wasserkraft in der Krise – und das paradoxerweise in einem Land mit einem schier unerschöpflichen Reservoir.

Schuld daran trägt einerseits der Regulator, der mit seinen Vorgaben die Kantone wirtschaftlich in Bedrängnis bringt. Auf der anderen Seite macht uns der hoch subventionierte Billigstrom aus der EU zu schaffen. Die sprichwörtliche Gründlichkeit der Deutschen – wenn schon Wind und Solarkraft gefördert werden, dann richtig – ist wohl eher als Masslosigkeit zu bezeichnen. Vor allem dann, wenn es sich dabei um Billigstenergie aus subventionierter Kohle handelt…

Auch wenn ich zum Element Wasser – wie eingangs erwähnt – ein historisch vorbelastetes Verhältnis habe, so liegt mir doch sehr am Herzen, was mit und in unseren Gewässern passiert. Aus diesen Lebensadern müssen alle ihre Nutzen ziehen können, nicht nur wir Zweibeiner. Die Aufgabe von uns Politikerinnen und Politikern ist es, aus Forderungen, Bedürfnissen und Wünschen jene Anliegen zu filtern, die eine breit abgestützte Lösung ermöglichen. Ein Teil der politischen Arbeit besteht also darin, zu werten und zu bewerten. Die Politik vermittelt permanent zwischen Spannungsfeldern – und steht selbst mittendrin. Wir im Bundeshaus werden es nie allen Recht machen können. Aber wir versuchen, für Entspannung zu sorgen.

Meine Damen und Herren

Einst war der Rhein der grösste Lachsfluss Europas. Bis in die Stadt Schaffhausen schaffte es der Wanderfisch zwar nicht, Endstation war das Becken vor dem Rheinfall. Und dort muss es vor Lachsen nur so gewimmelt haben. Das lässt sich zumindest aus einer Schweizer Schrift zur Internationalen Fischereiausstellung in Berlin im Jahr 1880 entnehmen – ich zitiere: "Das Kleinod unter den Fischenzen war indessen die Fischenz am Rheinfall wegen des Lachses, der dort in grosser Zahl gefangen wurde. Wie sehr die Schaffhauser diesen Fisch schätzten, zeigt die Urkunde von 1610. Der Lehenfischer wird in derselben eidlich verpflichtet, dem Fischfange fleissig zu obliegen. Die eine Hälfte (…) der gefangenen Fische musste er unentgeltlich ins Kloster [Allerheiligen] abliefern; für die andere erhielt er eine im Lehensvertrage festgesetzte Entschädigung. Nur selten wurde ihm erlaubt, einen Theil der Beute an Fremde zu verkaufen. In guten Jahren wurden nicht nur Bürgermeister und Rath von Schaffhausen, sondern auch die Zünfte und selbst die Armen im Spital mit Lachsen regalirt“.

Nun soll der Lachs nach über 60 Jahren den Weg vom Atlantik wieder in die Schweiz finden. Einzelne Exemplare haben dies bereits geschafft, indem ihnen die künstlichen Hindernisse aus dem Weg geräumt worden sind. Der grösste Teil des Rheins ist heute für den Lachs durchgängig.

Seine Rückkehr ist nicht nur ein Gewinn für die Artenvielfalt, sondern auch für uns Menschen: Denn viele im klaren Wasser schwimmende Fische gelten nicht nur als ein Omen für Wohlstand, sondern es ist auch ein altes Symbol für Hoffnung und Aufschwung.

In diesem Sinn wünsche ich Ihnen eine erfolgreiche Tagung.