Vor der KVF liegt der Vorschlag, mit dem eine Subkommission eine vom Rat überwiesene Initiative von Ulrich Giezendanner (SVP/AG) umsetzen will. Damit der Souverän über eine zweite Gotthard-Röhre entscheiden kann, soll der Alpenschutzartikel geändert werden, der einen Ausbau der Transitstrassen-Kapazität im Alpengebiet ausschliesst.
Nicht mehr opportune Sätze
Mit 14 zu 10 Stimmen beschloss die Kommission in Scuol GR Eintreten auf diese Vorlage. Die Detailberatung wird sie in drei Wochen aufnehmen. Subkommissionspräsident Alex Heim (CVP/SO) rechnet nicht mehr mit einer Volksabstimmung bereits Ende 2002. Offen ist auch noch eine allfällige Koordination mit der Avanti-Initiative.
"Nach der Brandkatastrophe steht die Sicherheit im Vordergrund", sagte KVF-Präsident Duri Bezzola (FDP/GR). Die Subkommission will deshalb ihren Bericht überarbeiten. Laut Heim ist die Feststellung "der Gotthard ist sicher" tel quel nicht mehr angebracht. Es könne auch nicht mehr die Meinung sein, den Verkehr in der heutigen einen Röhre noch um bis zu 200 Autos pro Stunde zu erhöhen.
Renovationen vorziehen?
An der Sitzung der KVF nahm auch Vizedirektor Willy Burgunder vom Bundesamt für Strassen teil. Die Verwaltung prüfe die Möglichkeit, ohnehin geplante Unterhalts- und Renovationsarbeiten während der mehrmonatigen Schliessung des Tunnels vorzuziehen, sagte er. Bevor darüber entschieden werde, müssten aber die bautechnischen Untersuchungen abgeschlossen sein.
sda/ats 29.10.2001