Die Kommission für öffentliche Bauten des Nationalrates beantragt, für Bauten des ETH-Bereiches Verpflichtungskredite von 344 Mio. Franken zu bewilligen.

Im Rahmen der Regierungs- und Verwaltungsreform hat der Bundesrat dem ETH-Rat auf den 1.1.1999 die Verantwortung für das Bau- und Liegenschaftswesen des ETH-Bereichs übertragen. Er legt deshalb dem Parlament erstmals eine separate ETH-Baubotschaft vor, in der er Verpflichtungskredite von 344 Mio. Fr. für folgende Bauvorhaben beantragt:

  • 169,7 Mio. Fr. für die Sanierung der Chemie-Altbauten der ETH Zürich Zentrum
  • 18,2 Mio. Fr. für die Sanierung eines Laborgebäudes auf dem Hönggerberg
  • 39,6 Mio Fr. für die Sanierung und Erweiterung eines Forschungslaborkomplexes im Paul Scherrer Institut (PSI) in Würenlingen und Villigen
  • 18,7 Mio Fr. für dem Rückbau und die Sanierung von Atomanlagen im PSI

    • Dazu kommt erstmals ein Sammelkredit von 97,9 für Bauvorhaben unter 10 Mio Franken. Diese Vorhaben wurden bisher direkt über das Budget abgewickelt.

    Die Kommission für öffentliche Bauten liess sich zunächst über die neue Spartenorganisation im Bauwesen des Bundes orientieren. Danach ist das Bauwesen in die drei Sparten "Zivile Bauten", "Militärische Bauten" und "ETH-Bauten" aufgegliedert. Die Kommission begrüsst die Stossrichtung der neuen Organisation, die es ermöglicht, die Verantwortung für die Bauten von der Projektierung bis zur Nutzung in der gleichen Hand zu halten. Damit kann auf die Bedürfnisse der Nutzer rascher aber auch kostenbewusster reagiert werden. Per 1.1.2000 wird der ETH-Rat zudem im Rahmen seines Leistungsauftrages selber bestimmen können, welchen Teil seiner Mittel er für Bauprojekte einsetzen will.

    Die Kommission besichtigte die zum Teil über 100-jährigen Chemie-Altbauten der ETH-Zürich und liess sich über sämtliche Bauvorhaben im Detail informieren. Sie ist der Ueberzeugung, dass eine angemessene bauliche Infrastruktur unerlässlich ist, um den sehr hohen Stand von Lehre und Forschung an unseren technischen Hochschulen erhalten zu können. Sie beantragt, einstimmig, dem Verpflichtungskredit von 344 Mio. Franken zuzustimmen.

    Die Kommission tagte am 19. und 20. August in Zürich und Winterthur unter dem Vorsitz von Nationalrat Peter Baumberger (CVP; ZH) und in Anwesenheit von hohen Vertretern des ETH-Bereichs.

    Bern, 23.08.1999    Parlamentsdienste