Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) ist zufrieden mit der Entwicklung in Bezug auf den Einsatz und die Präsentierung der Armee an der Expo.01. Sie liess sich über den Stand der Arbeiten des Bundesprojektes « Sicherheit in der Offenheit » sowie über die logistische Unterstützung, welche die Armee zu leisten hat, informieren und kam zum Schluss, dass diese beiden Projekte nun gut vorankommen.
Die Kommission stellt mit Zufriedenheit fest, dass die Vorbereitung der vier Projekte des Bundes gut voranschreitet. Sie ist sich allerdings bewusst, dass das Jahr 1999 entscheidend ist, da bis Anfang Juni die Inhalte definitiv festgelegt sein müssen, damit im Juni die ersten Spatenstiche möglich sind. Was das Projekt « Sicherheit in der Offenheit » betrifft, das u.a. die wandelnde Sicherheitspolitik aufzeigen soll, empfiehlt die SiK-S dem Bundesrat, die Armee nicht als blosses Mauerblümchen erscheinen zu lassen. Die Kommission ist der Meinung, dass die Armee nur schon angesichts ihrer Bestände nach wie vor ein tragender Pfeiler unserer Sicherheitspolitik ist.
Grosse Fortschritte sind nach Auffassung der Kommission auch in Bezug auf die Leistungen gemacht worden, welche die Armee an der Expo zur Unterstützung der Kantone und Dritten erbringen soll ; für diese Aufgabe werden während der ganzen Expo 1000 Armeeangehörige ständig im Einsatz sein. Die Kommission begrüsst es, dass die Ausbildungstätigkeit auch während des Einsatzes an der Expo weitergeführt wird.
Die Kommission unterstützt auch das Projekt des VBS, am Rande der Ausstellung verschiedene Veranstaltungen durchzuführen. So ermutigt sie beispielsweise das Departement, den Expobesuchern und -besucherinnen zu ermöglichen, der Truppenausbildung beizuwohnen.
Schliesslich wünscht die SiK-S, dass nun eine ruhigere Vorbereitungsphase eingeleitet worden ist und dass die Expo zu einem Ereignis wird, das landesweit Begeisterung zu wecken vermag. Sie ist der Meinung, dass ihre Interpellation vom Mai 1998 Früchte getragen und zur positiven Entwicklung beigetragen hat. Die Kommission ist sich allerdings bewusst, dass die Zeit drängt und die Projektverantwortlichen sich keine Fehler mehr leisten können.
Abschliessend zieht die SiK-S eine positive Bilanz über den Einsatz der Armee zur Betreuung von Asylsuchenden. Sie stellt mit Befriedigung fest, dass Mitte Mai zwischen den betroffenen Partnern eine Beurteilung stattfinden wird und ersucht den Bundesrat, so rasch als möglich mitzuteilen, ob er diesen Auftrag zu verlängern gedenke.
Die Kommission tagte unter dem Vorsitz von Ständerat Eric Rochat (L, VD) und im Beisein von Bundesrat Ogi, Vorsteher des VBS, in Bern.
Bern, 23.02.1999 Parlamentsdienste