Die WBK-N bejaht die Verankerung der aktiven kulturpolitischen Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den Kantonen, Städten und Gemeinden im Kulturförderungsgesetz (KFG). Die Kommission hat es zwar abgelehnt, die soziale Sicherheit der Kulturschaffenden ebenfalls im Kulturförderungsgesetz zu regeln, die Frage nach einer hierfür geeigneten gesetzlichen Grundlage wird aber weiterverfolgt. Die Beratungen zum KFG werden im Juni fortgesetzt.

Bereits zum dritten Mal befasste sich die nationalrätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) mit dem Bundesgesetz über die Kulturförderung ( 07.043 n ). Die Mitglieder stimmten dem in der bundesrätlichen Vorlage vorgesehenen und im Kulturartikel der Bundesverfassung verankerten aktiven Subsidiaritätsprinzip der Kulturförderung des Bundes zu. Demzufolge wird der Bund nicht nur die kulturpolitischen Aktivitäten der Kantone, Städte und Gemeinden ergänzen und unterstützen, sondern auch  bei der Festlegung seiner Schwerpunkte auf deren Kulturpolitik Rücksicht nehmen und soweit erforderlich mit ihnen zusammenarbeiten.

Neu soll der Bund nicht nur den Zugang zur Kultur, sondern auch zur Volkskultur  ermöglichen und erleichtern. Nach angeregten Diskussionen hinsichtlich der Begriffe Kultur und Volkskultur wurde ein entsprechender Antrag mit 15 zu 6 Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.

Die WBK-N unterstreicht die zentrale Bedeutung, welche einer Regelung der sozialen Sicherheit von Kulturschaffenden mit befristeten und häufig wechselnden Anstellungen zukommt. Nach der Beratung von mehreren Anträgen wurde beschlossen, dieses Anliegen nicht im Rahmen des KFG zu regeln. Die Frage, auf welcher gesetzlichen Grundlage Vorsorgeeinrichtungen für atypische Arbeitnehmende zu regeln sind, blieb jedoch offen und wird von der Kommission weiterverfolgt.

Eine Mehrheit der Kommissionsmitglieder hatte sich an der Sitzung vom 11. April 2008 für eine Integration des Pro Helvetia-Gesetzes in das KFG entschieden. Basierend auf diesem Entscheid wird sich die WBK-N an ihrer nächsten Sitzung vom 26./27. Juni 2008 insbesondere mit den Zielsetzungen, Aufgaben und der Organisation der Stiftung Pro Helvetia im Rahmen des KFG auseinandersetzen.

Die WBK-N befasste sich an ihrer Sitzung auch mit drei Geschäften zur Doping-Problematik. Nebst zwei Petitionen der Jugendsession 2007, die die Kommission im Rahmen der Revision des Sportförderungsgesetzes im kommenden Jahr weiterdiskutieren will, bildete die UNESCO-Konvention gegen Doping im Sport ( 07.069 s ) Gegenstand der Beratungen. Die Kommission empfiehlt einstimmig, diese Konvention zu ratifizieren. Sie erachtet die Bekämpfung des Dopings im Sport als ein dringliches gesellschafts- und gesundheitspolitisches Aufgabenfeld. Mit der Ratifizierung dieser Konvention tritt die Schweiz dem massgeblichen internationalen Abkommen bei, das die globalen Standards für den Bereich der Dopingbekämpfung festlegt und deren Ratifizierung auf absehbare Zeit beispielsweise zur Voraussetzung wird, wenn sich ein Land für Weltmeisterschaften oder Olympische Spiele bewerben will. Bereits heute erfüllt die Schweizer Gesetzgebung die Anforderungen der UNESCO-Konvention. Am Beispiel der EURO 2008 liess sich die Kommission über die Handhabung der Kontrollen informieren. Die Verantwortung dazu liegt bei der UEFA. Alle Mannschaften werden in der  Vorbereitungsphase besucht und mindestens zehn Spieler getestet.

Weiter erhielt die Kommission von der Verwaltung zusätzliche Informationen zu Vorstössen – im Besonderen aus dem Bereich der Weiterbildung –, die zwei Jahre nach ihrer Überweisung durch die eidgenössischen Räte vom Bundesrat noch nicht erfüllt sind. Sie hat wenig Verständnis für die Dauer, welche die Behandlung einzelner Vorstösse durch den Bundesrat in Anspruch nimmt. Die Kommission beschloss, sich diesbezüglich in einem Schreiben an die Landesregierung zu wenden.

Die Kommission tagte am 22./23. Mai unter dem Vorsitz von Nationalrätin Josiane Aubert (SP/VD) und teilweise in Anwesenheit von Bundespräsident Pascal Couchepin in Bern.

Bern, 23. Mai 2008 Parlamentsdienste