Voranschlag 2012
Die Finanzkommission nahm die Beratungen für das Budget 2012 auf mit dem Eintretensreferat der Finanzministerin. In einer Vernehmlassung äusserte sie sich zur totalrevidierten Bundesinformatikverordnung.

Beginn der Budgetberatungen (11.041 s)

 Seit Jahren startet die Kommission die Budgetberatung mit einer Aussprache mit dem Präsidenten der Schweizerischen Nationalbank zu deren Einschätzung der Wirtschaftsentwicklung im Budgetjahr. Philipp Hildebrand, Präsident der SNB, erläuterte die bereits bekannt gemachten Einschätzungen der SNB zur Wirtschaftslage (vgl. dazu die Schweizerische Nationalbank, Quartalsheft 2/11). Danach präsentierte die Finanzministerin der Kommission die Hochrechnung für das voraussichtliche Jahresergebnis per Ende Juni 2011 (vgl. dazu die Medienmitteilung des EFD vom 17. August 2011). Diese ergibt, dass das ordentliche Finanzierungsergebnis rund 3,4 Milliarden Franken besser abschliesst als budgetiert. Schliesslicht stellte die Finanzministerin die Budgetbotschaft des Bundes vor. In der Eintretensdebatte war insbesondere auch die Wirtschaftslage ein Diskussionspunkt. Nach der Herbstsession werden die Subkommissionen mit den Detailberatungen beginnen.

 

Konsultation zur revidierten Bundesinformatikverordnung

Die Finanzkommission unterstützt die Totalrevision der Bundesinformatikverordnung (BinfV), SR 172.010.58). Ihre für Informatikfragen zuständige Subkommission EFD hat die Verordnung vertieft geprüft und der Kommission Antrag gestellt. Die Kommission zeigt sich insbesondere erfreut darüber, dass der Bundesrat nun mehr Verantwortung übernimmt und das Informatikstrategieorgan klarere Kompetenzen und mehr Ressourcen erhält. Die Kommission fordert aber auch, dass der dadurch ausgelöste zusätzliche Ressourcenbedarf kostenneutral zu decken ist. Schliesslich fordert die FK den BR auf, die Büroautomation als Standarddienst zu definieren, der von allen Departementen genutzt werden muss. Nur so können mögliche Synergien genutzt werden.

 

Die Finanzkommission tagte am 5. und 6. September 2011 unter der Leitung ihrer Präsidentin, Margret Kiener Nellen (SP/BE), in Bern. Zeitweise anwesend waren Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf, der Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements, Bundesrat Johann Schneider- Ammann, und der Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, Philipp Hildebrand.

 

Zur Botschaft 11.048 sn Abfederung der Frankenstärke, Voranschlag 2011. Nachtrag IIa fand am 06. September 2011 eine Pressekonferenz statt. 

 

Bern, 7. September 2011 Parlamentsdienste