Als Folge der „bewegten" Debatte über die Kredite an die Stiftung Pro Helvetia vom Dezember 2004 hatte die WBK im vergangenen Jahr entschieden, im Hinblick auf die Beratung des in Aussicht stehenden neuen Pro Helvetia-Gesetztes bei der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle (PVK) einen Evaluationsbericht in Auftrag zu geben.
An der letzten Sitzung vor der Sommerpause lag dieser Bericht der WBK zur Kenntnisnahme vor. Es sei vorweggenommen, dass dieser in der Kommission eine gute Aufnahme fand und als wichtiges Arbeitsinstrument für die kommenden Gesetzesberatungen beurteilt wurde.
Die Kommission nahm zur Kenntnis, dass die Arbeit der „Pro Helvetia" insgesamt positiv gewürdigt und dass ihr attestiert wird, sich durch „Unabhängigkeit, hohe Fachkompetenz und ein starkes Netzwerk" auszuzeichnen und eine „wichtige Scharnierstelle zwischen der Kulturszene und der Politik" zu besetzen. Die Studie enthält aber nicht wenige kritische Aspekte und weist Mängel nach, was u.a. den weit gefassten, aber zu wenig konkretisierten gesetzlichen Auftrag, die politische Steuerung durch BAK, EDI und Parlament, die behördliche Aufsicht, aber auch die Aufbaustrukturen von Pro Helvetia betrifft. Trotz inzwischen erzielter Verbesserungen, wird die Gesuchsbeurteilung immer noch als „umständlich und wenig effizient" und der Anteil der Gemeinkosten als zu hoch beurteilt. Einer grundlegenden Überprüfung bedarf laut der PVK-Studie das Konzept der Aussenstellen. - Die unklaren Schnittstellen zwischen den verschiedenen im Kulturbereich tätigen Bundesstellen im EDI und EDA waren schon wiederholt Gegenstand kritischer Diskussionen in der WBK. Der vorliegende Bericht kommt zum Schluss, eine „einigermassen funktionierende Arbeitsteilung" scheine sich zwar eingespielt zu haben, jedoch seien „auf Ebene des Bundes zu viele Akteure mit überlappendem Auftrag aktiv".
Aus der Gegenüberstellung dieser Analyse des Status quo und den in die Vernehmlassung gegebenen Gesetzesentwürfen zieht die WBK den Schluss, dass diese in vielerlei Hinsicht hinter den Erwartungen zurückbleiben. Der Bundesrat wird nun ersucht, sich mit den Anregungen und Lösungsansätzen der PVK- Studie auseinanderzusetzen. Die Kommission erwartet, in der angekündigten Botschaft Ergebnisse dieser Auseinandersetzung in Form von klareren und überzeugenderen Vorschlägen zu finden.
http://www.parlament.ch/ed-pa-pvk-pro-helvetia-2006.pdf
Dem Verkehrshaus der Schweiz in Luzern, unserm „Landesmuseum für Mobilität", sollen nach der einhelligen Meinung der WBK 10 Millionen Franken an das Investitionsvorhaben von insgesamt 50 Millionen gewährt werden (06.029n). Das Verkehrshaus wurde als touristische Attraktion von grosser volkswirtschaftlicher Bedeutung und als beliebter Treffpunkt aller Generationen, „von Gross mit Klein und Klein mit Gross", gewürdigt. Diese Attraktivität gelte es auch durch bauliche Massnahmen zu sichern und zu bewahren - gerade im Hinblick auf das Jubiläum des 50-jährigen Bestehens 2009. Kritisch vermerkt wurde allein die Absicht, den Kredit, der in den Jahren 2008-2011 in vier Tranchen ausgerichtet werden soll, im Bereich der Denkmalpflege zu kompensieren.
Neben den kulturellen standen auch familienpolitische Themen zur Diskussion, vorerst die fünf unter dem Namen „Tagesschulen-Initiativen" bekannt gewordenen parlamentarischen Initiativen aus dem Nationalrat (05.429-32/40), welche Massnahmen zur familienergänzenden Kinderbetreuung verlangen. Nationalrätin Ruth Genner hatte die Initiativen bereits am 10. April in der ständerätlichen Kommission vertreten, die Entscheidung musste aber damals aus Zeitgründen vertagt werden. Nachdem die WBK-N den Initiativen schon im Februar mit 20 zu 5 Stimmen Folge gegeben hatte, gibt nun auch die WBK S einstimmig grünes Licht zur Erarbeitung von Massnahmen. Sie legt Wert darauf, dass die Ausarbeitung des Erlassentwurfes in enger Zusammenarbeit mit der EDK erfolgt.
Ferner hat die Kommission auch der Motion NR (Fehr). Massnahmenplan für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf (03.3603) mit 7 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen zugestimmt. Die Kommission stellt fest, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf nicht nur für erwerbstätige Mütter ein Problem ist, sondern dass auch bei vielen Vätern, vorab in Führungspositionen, das Bedürfnis nach einer besseren Vereinbarkeit vorhanden ist. Es gebe genügend Berichte zu diesem Thema, es fehle jedoch an einer Umsetzungsstrategie und an der Koordination zwischen Bund, Kantonen, Gemeinden und privaten Akteuren. Diese Lücke soll durch die Motion behoben werden.
Die Kommission tagte am 26. Juni unter dem Vorsitz von Ständerätin Anita Fetz (SP/BS) in Bern.
Bern, 27.06.2006 Parlamentsdienste