Bei seinem Aufenthalt in der Schweiz wurde Nationalratspräsident Sobotka vom Obmann der parlamentarischen Gruppe Österreich-Schweiz, dem Abgeordneten zum Nationalrat Norbert Sieber, begleitet. Das Programm des Besuchs beinhaltete ein Arbeitsessen auf Einladung von Nationalratspräsident Andreas Aebi (SVP/BE) und ein Arbeitsgespräch mit Ständeratspräsident Alex Kuprecht (SVP/SZ), welcher gleichzeitig auch Präsident der Delegation für die Beziehungen zum österreichischen Parlament (Del-A) ist. Nationalrat Nicolo Paganini (Die Mitte/SG) war als Vizepräsident der Del-A ebenfalls ins Programm eingebunden.
Im Mittelpunkt des Besuchs stand der Erfahrungsaustausch über die Massnahmen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie. Beide Seiten unterstrichen die Bedeutung der Koordination sowohl auf europäischer Ebene als auch zwischen den Nachbarländern und lobten die Zusammenarbeit der Grenzregionen. Auch die Schaffung eines europaweit kompatiblen Impfpasses und die Möglichkeit einer gemeinsamen europäischen Arzneimittel- und Impfstoffproduktion waren Gegenstand der Gespräche.
Ein weiterer Gesprächsgegenstand war der Abschluss einer strategischen Partnerschaft zwischen Österreich und der Schweiz. Ständeratspräsident Alex Kuprecht begrüsste die Absicht der beiden Länder, künftig in verschiedenen Bereichen enger zusammenzuarbeiten, und stellte in Aussicht, dass sich die beiden Delegationen, welche für die Beziehungspflege zwischen dem österreichischen und dem Schweizer Parlament zuständig sind, vertieft mit diesem Thema auseinandersetzen.
Im Rahmen des Arbeitsessens kam Nationalratspräsiden Andreas Aebi auf die aktuellen europapolitischen Herausforderungen der Schweiz rund um das institutionelle Rahmenabkommen zu sprechen. Er schilderte die aktuelle Debatte in der Schweiz und unterstrich, dass das Verhandlungsergebnis am Ende in einer Volksabstimmung bestehen müsse. Nationalratspräsident Sobotka betonte, dass es wichtig sei, in Kontakt zu bleiben und in dieser Frage eine für alle Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden.
Im vergangenen Jahr haben sich die ohnehin engen Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich noch intensiviert. Sowohl Nationalratspräsident Andreas Aebi als auch seine Vorgängerin, die ehemalige Nationalratspräsidentin Isabelle Moret, haben sich mit Wolfgang Sobotka verschiedentlich über die Arbeitsweise der Parlamente während der Pandemie ausgetauscht. Die Gesprächspartner waren sich einig, dass sich dieser enge Kontakt für beide Parlamente als wertvoll erwiesen hat und fortgeführt werden soll.
Fotos zum Besuch des österreichischen Nationalratspräsidenten: Offizieller Besuch Seiner Exzellenz Herrn Wolfgang SOBOTKA, Präsident des österreichischen Nationalrates, Bern, 5.- 6. Mai 2021