3. bis 5. März 2015

​Auf Einladung von Nationalratspräsident Stéphane Rossini weilte die Vizepräsidentin des Parlaments von Aserbaidschan, Bahar Muradova, vom 3. bis 5. März 2015 zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz.

Bahar Muradova ist seit 2005 Vizepräsidentin des Einkammerparlaments der Republik Aserbaidschan, das 125 Abgeordnete umfasst, die im Majorzverfahren für fünf Jahre gewählt werden. Die Parlamentssitze sind hauptsächlich aufgeteilt zwischen der Partei Neues Aserbaidschan (72 Sitze) und den Unabhängigen (48 Sitze).

Die aserbaidschanische Delegation hatte bei ihrem Besuch Gelegenheit, Gespräche zu führen mit Nationalratspräsident Stéphane Rossini; Ständeratspräsident Claude Hêche; dem Präsidenten der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates, Carlo Sommaruga; dem Präsidenten der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates, Felix Gutzwiller; sowie dem Staatssekretär des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, Yves Rossier. Bei diesen zahlreichen Unterredungen wurde betont, wie gut die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Republik Aserbaidschan sind.

 

Aussenpolitik

Der Schweizer OSZE-Vorsitz wurde von der aserbaidschanischen Delegation, deren Land von den Spannungen im Südkaukasus und in der Ukraine stark betroffen ist, als sehr positiv beurteilt. Die Vertreterinnen und Vertreter der Schweiz und Aserbaidschans hatten im Rahmen der OSZE wiederholt Gespräche geführt, was ebenfalls zeigt, wie gut die Beziehungen zwischen den beiden Ländern auf bilateraler wie auch multilateraler Ebene sind. Das traditionelle Engagement der Schweiz im Bereich der Demokratieförderung wurde von der aserbaidschanischen Delegation besonders gelobt.

 

Bilaterale Beziehungen Schweiz–Aserbaidschan

Die wirtschaftlichen wie auch die diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Aserbaidschan sind seit mehreren Jahren sehr gut. Dies zeigt sich auch darin, dass in den vergangenen Jahren verschiedene Vertreterinnen und Vertreter der Schweiz nach Aserbaidschan gereist sind; zuletzt (im Juli 2014) war Bundesrätin Evelyne Widmer-Schlumpf beim aserbaidschanischen Finanzminister Samir Sharifov zu Besuch.

Die Schweiz und Aserbaidschan arbeiten in zahlreichen Wirtschaftsbereichen zusammen. In den verschiedenen Aussprachen im Rahmen des Besuchs von Bahar Muradova wurde darüber diskutiert, ob die Zusammenarbeit noch weiter ausgebaut werden soll. Beide Seiten betonten, wie wertvoll gute interparlamentarische Beziehungen sind. In diesem Zusammenhang wurde auf die Freundschaftsgruppe Schweiz–Aserbaidschan hingewiesen.

Die Schweiz und die Republik Aserbaidschan haben im Übrigen 2001 ein Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit abgeschlossen. Die Zusammenarbeit dieser beiden Länder konzentriert sich namentlich auf den Energiebereich, beteiligt sich die Schweiz doch zu 5 Prozent am Transadriatic Pipeline Project.

Schliesslich ist die Schweiz mit ihrem strategischen Kooperationsprogramm im Südkaukasus auch im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit tätig. Ziel dieses Programms ist es, Länder dieser Region, die sich in einem wirtschaftlichen, sozialen bzw. politischen Transformationsprozess befinden, zu unterstützen bei der Entwicklung und Schaffung von Arbeitsplätzen, bei der Förderung der menschlichen Sicherheit und der guten Regierungs- und Verwaltungsführung.