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03.5062 Fragestunde. Frage

Gelebte Sicherheit durch Kooperation?

Eingereicht von:
Baumann J. Alexander Baumann J. Alexander

Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Schweizerische Volkspartei

Bekämpfer/in:

Einreichungsdatum:
17.03.2003
Eingereicht im:
Nationalrat
Stand der Beratungen:
Erledigt

Die Abhängigkeit der Schweizer Luftwaffe von der US Navy, insbesondere bei der Elektronik der F/A-18, wird immer mehr zu einem Risikofaktor und könnte sich bei Auseinandersetzungen um die Überflugrechte zu einem gefährlichen Erpressungsmittel entwickeln.

1. Was gedenkt der Bundesrat zu tun, um derartige gefährliche Abhängigkeiten für die Zukunft zu verhindern?

2. Welche Abhängigkeiten bestehen diesbezüglich derzeit genau, und in welchen Bereichen haben Schweizer Ingenieure keinen Zugriff auf die Software der F/A-18?

3. Stimmen Berichte, wonach mit automatisierten Freund-/Feind- Erkennungssystemen ausgestattete Jäger aus US-Produktion gar nicht gegen allfällige Luftraumverletzungen durch Flugzeuge der US Air Force eingesetzt werden können?

4. Es besteht ein Zusammenarbeitsabkommen zwischen der Schweizer Luftwaffe und der US Air Force, welches bereits einmal Gegenstand der Besorgnis des Fragestellers war.

Wie wirkt sich dieses auf die obgenannte Problematik aus? Welche Instruktion hat der Bundesrat dem schweizerischen Ansprechpartner für die US Air Force, Mr. Fiechter, für sein Verhalten bei allfälligen Begehren seitens der US Air Force erteilt?

Chronologie