Ständeratspräsident Alain Berset weilt am 22. und 23. Oktober 2009 in Danzig, wo er auf Einladung des polnischen Senatspräsidenten Bogdan Borusewicz an einer ausserordentlichen Tagung der Vereinigung der Senate Europas teilnehmen wird.

Die Tagungsthema lautet: „Die Demokratie in Europa 20 Jahre nach den ersten freien Wahlen östlich der Berliner Mauer – Europa und die Welt 20 Jahre nach dem Kalten Krieg“. Anlass dieser Tagung sind die vor 20 Jahren erfolgten ersten demokratischen Wahlen in Polen nach dem Zweiten Weltkrieg und die Wiedereinsetzung des 1946 aufgelösten polnischen Senats im Jahre 1989.

Ständeratspräsident Berset wird in seinem Wortbeitrag hauptsächlich auf die zentrale Rolle zu sprechen kommen, welche die Einrichtungen der Zivilgesellschaft in der demokratischen Praxis spielen, und darauf hinweisen, dass Demokratie nicht etwas Gegebenes ist, sondern einen ständigen Lernprozess bildet.

Die Vereinigung der Senate Europas wurde im Jahr 2000 auf Anregung Frankreichs gegründet. Derzeit zählt sie folgende 16 Mitglieder: die Bundesräte von Deutschland und Österreich, die Senate von Belgien, Spanien, Frankreich, Italien, der Niederlande, Polen, Rumänien und der Tschechischen Republik, die Völkerkammer von Bosnien und Herzegowina, das britische Oberhaus, den russischen Föderationsrat, den Staatsrat der Republik Slowenien, den Schweizer Ständerat sowie (mit Beobachterstatus) den Staatsrat des Grossherzogtums Luxemburg.

Statutarisches Ziel der Vereinigung ist es, die Beziehungen zwischen den Senatspräsidenten zu vertiefen, das Zweikammersystem im Rahmen der parlamentarischen Demokratie zu fördern und die europäische Identität sowie das europäische Bewusstsein zu stärken.

Ständeratspräsident Berset wird sich am Rande der Tagung zu Gesprächen mit verschiedenen Amtskollegen treffen, so u.a. mit dem Präsidenten des russischen Föderationsrats Sergei Mironow. Bei diesem Treffen wird sich Gelegenheit bieten, noch einmal Bilanz zu ziehen über den offiziellen Russlandbesuch vom 24. -30. April 2009 einer von Alain Berset angeführten Parlamentarierdelegation.

Ständeratspräsident Berset wird sich ausserdem in Warschau mit Vertretern der Schweizer Kolonie in Polen treffen.

Weitere Information unter: www.senat.gov.pl/k7/senateurope/indexf.htm


Bern, 22. Oktober 2009  Parlamentsdienste