Anlässlich ihrer Präsidialsitzung im St. Galler Rheintal hat die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) eine Auslegeordnung der Schweizer Freihandelspolitik gemacht und sich mit Wirtschaftsvertreterinnen und –vertretern aus der Region über die praktischen Herausforderungen im grenzüberschreitenden und internationalen Wirtschaftsverkehr ausgetauscht.

​In Heerbrugg hat sich die Kommission mit Regierungsrat Benedikt Würth, Vorsteher des Finanzdepartements des Kantons St. Gallen, und verschiedenen Vertreterinnen und Vertretern der regionalen Wirtschaft über die Innovationskraft und die aussenwirtschaftliche Verflechtung des Rheintals ausgetauscht. Als Beispiel für die internationale Ausstrahlung der einheimischen Industrie besichtigte die Kommission auch den Produktionsstandort der SFS Group in Heerbrugg, an deren Firmensitz sie getagt hat, sowie die Firma Menzi Muck in Kriessern.

In Anwesenheit des Vorstehers des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung, Bundesrat Johann Schneider-Ammann, hat die Kommission vertieft die strategische Ausrichtung der Schweizer Freihandelspolitik diskutiert. Die Kommission unterstreicht die Wichtigkeit des Zugangs zu internationalen Märkten für die Schweizer Volkswirtschaft und betont den Erfolg der bestehenden Freihandelsabkommen. Gleichwohl möchte sie sich zu gegebener Zeit damit auseinandersetzen, wie die Strategie weiter verbessert werden kann.

Mit dem Vorsteher des Aussendepartements, Bundesrat Didier Burkhalter, diskutierte die Kommission verschiedene aktuelle Themen der Aussenpolitik und Europapolitik. Die Kommission informierte sich unter anderem über die Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Brexit sowie über die jüngsten Fortschritte im Bereich der Aktualisierung des Abkommens über den Abbau technischer Handelshemmnisse(MRA). Zudem hat sie die Prioritäten der Schweiz für die 72. Tagung der Uno-Generalversammlung gutgeheissen.

Die Kommission wurde ausserdem zum Entwurf der Länderliste für die Aktivierung des Austausches der länderbezogenen Berichte konsultiert. Sie hat diese Massnahme, welche im OECD-Aktionsplan BEPS zur Bekämpfung der Gewinnverkürzung und –verlagerung vorgesehen ist, mit 15 zu 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen gutgeheissen.

Des Weiteren befasste sich die Kommission mit dem Bericht des Bundesrates zur Internationalen Klimafinanzierung in Erfüllung des Postulats 15.3798 und hat beschlossen, diese Thematik an einer kommenden Sitzung vertieft aufzunehmen.

Die Kommission hat am 21. und 22. August 2017 unter dem Vorsitz von Nationalrat Roland Rino Büchel (SVP/SG) und im Beisein der Bundesräte Didier Burkhalter und Johann Scheider-Ammann in Heerbrugg im St. Galler Rheintal getagt.