6./7. November 2017

​Auf Einladung des französischen Senats weilte die Delegation für die Beziehungen zum französischen Parlament am 6. und 7. November 2017 zu einem Besuch in Paris. Sie traf sich dort mit der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Frankreich–Schweiz des Senats zu Gesprächen über die Zusammenarbeit der beiden Länder und über die geänderte Verwaltungsorganisation Frankreichs. Die Schweizer Delegation hatte ausserdem Gelegenheit, sich über die derzeitigen politischen Veränderungen in Frankreich zu informieren. Im September 2017 fand eine Teilerneuerung des Senats statt, bei der 171 der 348 Sitze neu vergeben wurden. Der französische Senat wird indirekt gewählt durch Wahlpersonen, welche die Gebietskörperschaften repräsentieren. Den rechtskonservativen Parteien (Les Républicains und Bündnispartner) ist es gelungen, die absolute Mehrheit im Senat zu behaupten.

Bei einem Treffen mit der Vizepräsidentin des Senats, Senatorin Catherine Troendlé (Haut-Rhin, Les Républicains), und einem Mitglied der Wirtschaftskommission, Senator Daniel Dubois (Somme, Union Centriste), wurde über eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft, Forschung und Technologietransfer gesprochen. Zudem besichtigte die Delegation im Rahmen ihres Parisbesuchs den Sitz der SNCF in Saint-Denis, wo sie sich mit den Verantwortlichen des Unternehmens über die Themen Datentransparenz, Krisenkommunikation und Digitalisierung unterhielt. Armelle Laugier, die stellvertretende Direktorin der zuständigen Projektgesellschaft LEMANIS, präsentierte der Delegation das Eisenbahnprojekt CEVA (Bahnlinie zwischen Genf und Annemasse), welches ein gemeinsames Vorhaben der SBB und der SNCF ist. Der Generaldirektor von LYRIA, Andréas Bergmann, erläuterte den Schweizer Gästen ausserdem die neuen Angebote im TGV-Verkehr zwischen Frankreich und der Schweiz sowie die geplanten Investitionen in die Erneuerung der LYRIA-Züge.

Die Schweizer Delegation setzte sich aus ihrem Präsidenten, Nationalrat Fathi Derder (FDP, VD), ihrer Vizepräsidentin, Ständerätin Liliane Maury Pasquier (SP, GE), Ständerat Olivier Français (FDP, VD) sowie Nationalrätin Alice Glauser-Zufferey (SVP, VD) und Nationalrat Manuel Tornare (SP, GE) zusammen.

Der von Senator Cyril Pellevat (Haute-Savoie, Les Républicains) präsidierten Freundschaftsgruppe Frankreich–Schweiz des französischen Senats gehören Senatorinnen und Senatoren aller Parlamentsfraktionen an.