Ständeratspräsident Claude Hêche weilte vom 25. bis 27. März 2015 zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Tunis, was von den ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Schweiz und Tunesien zeugt.
Auf dem Programm standen verschiedene Treffen mit Regierungs- und Parlamentsmitgliedern und namentlich mit dem Präsidenten der Versammlung der Volksvertreter, Mohamed Ennaceur. Im Gespräch mit Mohamed Ennaceur begrüsste der Ständeratspräsident, dass die bilaterale Zusammenarbeit mit Tunesien seit 2011 auf allen Ebenen verstärkt worden ist. Die beiden Präsidenten unterhielten sich ausserdem über das im August 2014 in Kraft getretene Abkommen über den Austausch von jungen Berufsleuten zu Ausbildungszwecken. Aus den verschiedenen Gesprächen ging unter anderem das gemeinsame Interesse an einer weiterhin guten Zusammenarbeit und namentlich an der Förderung des Demokratisierungsprozesses hervor.
Ständeratspräsident Hêche liess sich bei seinem Besuch auch eingehend über die verschiedenen Projekte informieren, welche die Schweiz in Tunesien im Rahmen ihres Programms zur Unterstützung des Übergangsprozesses in dieser jungen Demokratie durchführt.
Im Wirtschaftsbereich engagiert sich die Schweiz in erster Linie für die Entwicklung des Privatsektors und für die Investitionsförderung zur Schaffung von Arbeitsplätzen, namentlich in den benachteiligten Regionen im Zentrum und im Süden des Landes. So ist die Schweiz in verschiedenen sich gegenseitig ergänzenden Bereichen tätig. Sie setzt sich beispielsweise ein für die Stärkung des Unternehmergeistes, die Verbesserung der Arbeitsmarktfähigkeit von Jugendlichen durch Berufsbildung sowie in den benachteiligten Regionen für die Finanzierung und den Zugang zu den Infrastrukturen, namentlich für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung.
Auch im Migrationsbereich sind verschiedene Projekte im Gange. Dazu gehören insbesondere der Schutz besonders verletzlicher Personen, die Prävention irregulärer Migration sowie die Nutzung der Ressourcen und Kompetenzen der tunesischen Diaspora in der Schweiz. Im Rahmen der Schweizer Rückführungs- und Wiedereingliederungshilfe sind in Tunesien seit Juli 2012 450 von freiwillig zurückgekehrten Tunesiern initiierte Projekte unterstützt und dabei über 680 Arbeitsplätze geschaffen worden.
Der Ständeratspräsident war besonders beeindruckt vom Programm zur Unterstützung des Marktzugangs für Landwirtschaftserzeugnisse und andere lokale Produkte (PAMPAT), bei dem vor allem auch die soziökonomischen Bedingungen bei den drei Wertschöpfungsketten Harissa-Gewürzpaste, Djebba-Feige und Kaktusfeige berücksichtigt werden. Dieses Programm wird in enger Zusammenarbeit mit der Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (UNIDO) und den tunesischen Ministerien für Industrie und Landwirtschaft durchgeführt. Dabei werden vor allem junge Projektträger sowie Frauen und Kleinproduzenten in benachteiligten Regionen unterstützt. So sind in der Harissa-Branche 2000 Bauern und rund 100 Herstellerinnen der traditionellen Gewürzpaste beschäftigt.
Der Ständeratspräsident würdigte das Engagement und die Leistungen der Vertreterinnen und Vertreter der in Tunesien tätigen Schweizer Institutionen. Er wurde bei seiner Reise von seinem aussenpolitischen Berater Cédric Stucky begleitet.
Bern, 27. März 2015 Parlamentsdienste