18.001
Die GPK von National- und Ständerat haben an ihrer gemeinsamen Sitzung vom 17. Mai 2018 beschlossen, sich zu einem späteren Zeitpunkt erneut mit dem Geschäftsbericht 2017 des Bundesrates zu befassen, dessen Behandlung in den Räten ursprünglich in der Sommersession vorgesehen war. Die Kommissionen gehen davon aus, dass sie die Beratung des Berichts im Hinblick auf die Herbstsession 2018 abgeschlossen haben dürften.
Im April und Mai jeden Jahres nehmen die GPK im Rahmen der Behandlung des Geschäftsberichts des Bundesrates Kenntnis von verschiedenen Berichten, die Auskunft darüber geben, inwieweit die Bundesunternehmen ihre strategischen Ziele erreicht haben. Den Bericht über die Erreichung der strategischen Ziele der Post für das Jahr 2017 hat der Bundesrat allerdings aufgrund der Enthüllungen über die nicht gesetzeskonforme Buchungspraxis bei der PostAuto Schweiz AG bis anhin nicht vorgelegt, da er noch nicht über sämtliche relevanten Informationen verfügt.
Die GPK erachten es als notwendig, von diesem Bericht Kenntnis zu nehmen, bevor sie endgültig darüber Beschluss fassen, welchen Antrag sie ihren Räten hinsichtlich der Genehmigung des Geschäftsberichts des Bundesrates stellen.
Die GPK haben am 17. Mai 2018 unter dem Vorsitz von Nationalrätin Doris Fiala (FDP, ZH) und Ständerätin Anne Seydoux-Christe (CVP, JU) in Bern getagt.