(sda) Die Schweiz soll am EU-Programm Copernicus zur Erdbeobachtung teilnehmen. Dieser Meinung ist der Nationalrat. Der Bundesrat hatte sich vor zwei Wochen trotz parlamentarischen Auftrages zum wiederholten Mal gegen einen Beitritt ausgesprochen.

Mit 124 zu 63 Stimmen bei 3 Enthaltungen hiess die grosse Kammer am Donnerstag eine Motion von alt Nationalrat Fabien Fivaz (Grüne/NE) gut. Damit soll der Bundesrat beauftragt werden, seinen Entscheid gegen einen Copernicus-Beitritt zu überdenken und die Teilnahme so rasch wie möglich auszuhandeln.

National- und Ständerat hatten bereits vor vier Jahren ein klares Zeichen für den Copernicus-Beitritt gesetzt. Der Bundesrat weigerte sich seither stets, das Anliegen umzusetzen. Er begründete das mit der angespannten Finanzlage. Zudem verwies er auf den bisher offenen Zugang, der es der Schweiz trotz fehlender Teilnahme am Programm ermögliche, nahezu alle Rohdaten zu nutzen.

Die Schweiz kann sich jedoch nicht an den operativen Diensten und den Leitungsgremien beteiligen. Dabei geht es um die Möglichkeit, Dienste zu aktivieren, Produkte in Echtzeit zu empfangen und an deren Steuerung mitzuwirken. Ohne Teilnahme kann die Schweiz zudem nicht von den von Copernicus finanzierten öffentlichen Aufträgen profitieren.

Copernicus wurde 1998 von der EU und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) gestartet. Das Programm bietet eine breite Palette an Geoinformationen, etwa im Bereich des Umwelt-Monitorings. Es soll die Unabhängigkeit Europas beim Zugang zu Daten der Erdbeobachtung sowie die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie in Satelliten- und Datenverarbeitungstechnologien fördern.

Zusätzlich zu den 27 EU-Mitgliedstaaten können auch Drittstaaten am Programm teilnehmen. So sind auch Norwegen, Island und Grossbritannien bei Copernicus dabei.