Die Gerichtskommission empfiehlt der Vereinigten Bundesversammlung, als Nachfolger für Matthias Kradolfer, der im vergangenen Jahr zum ordentlichen Richter gewählt wurde, Arthur Brunner zum nebenamtlichen Richter am Bundesgericht zu wählen (23.219). Arthur Brunner ist promovierter Jurist und Anwalt. Derzeit ist er Vizepräsident am Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen.
Zur Besetzung der noch vakanten Stelle als Richterin oder Richter für die italienische Sprache am Bundesverwaltungsgericht (23.206) schlägt die Kommission die Wahl von Giulia Marelli vor, die derzeit Gerichtsschreiberin an der Abteilung für Asylrecht ist.
Weitere Arbeiten der Kommission
- Die Kommission hat die neue Zusammensetzung ihrer Subkommission genehmigt und Nationalrätin Susanne Vincenz-Stauffacher für die Periode 2024–25 zu deren Präsidentin gewählt.
- Aufgrund des Scheiterns der parlamentarischen Initiative 452 («Fachbeirat für die Auswahlverfahren der Gerichtskommission») hat die Kommission beschlossen, in einem Rechtsgutachten abklären zu lassen, über welchen Handlungsspielraum sie im Rahmen des geltenden Rechts verfügt, um ihr Auswahlverfahren zu optimieren.
Die Gerichtskommission hat am 14. Februar 2024 unter dem Vorsitz von Ständerat Pirmin Schwander in Bern getagt.