5. bis 10 September 2016

Nationalratspräsidentin Christa Markwalder (FDP/BE) weilte vom 5. bis 10 September 2016 auf Einladung ihrer Amtskollegen in Georgien, in der Ukraine und in Moldau.

Während eines zweitägigen Aufenthalts in der georgischen Hauptstadt Tiflis hat Nationalratspräsidentin Markwalder mit ihrem Amtskollegen David Usupashvili, mit Staatschef Giorgi Margvelashvili, mir Premierminister Giorgi Kvirikashvili sowie mit Aussenminister Mikheil Janelidze Gespräche geführt. Ferner traf sie weitere Vertreter des georgischen Parlaments und der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Georgien-Schweiz sowie georgische Studenten. Im Vordergrund der Diskussionen standen unter anderem die bilateralen Beziehungen und das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und Georgien, das am am 27. Juni 2016 am Rande der EFTA-Ministerkonferenz in Bern unterzeichnet wurde. Bei den politischen Beziehungen hat die Schweiz seit 2009 in Georgien an Profil gewonnen, nicht zuletzt wegen der Übernahme der russischen Interessen in Tiflis (und umgekehrt) im März 2009. Die diplomatischen Beziehungen zwischen Tiflis und Moskau wurden im August 2008 abgebrochen als Folge der Unabhängigkeitserklärungen und der Anerkennung durch Russland der an der georgischen Grenze zu Russland liegenden Regionen Abchasien und Süd-Ossetien.

  Der Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew begann mit einer Abendprojektion des Films „Mais im Bundeshaus“, gefolgt von einer Paneldiskussion mit Nationalratspräsidentin und ukrainischen Parlamentarierinnen. An den folgenden Tagen fanden unter anderem Gespräche mit Parlamentspräsident Andriy Paruby, mit Staatschef Petro Poroschenko und mit Premierminister Volodymyr Hroysman statt. Ferner standen Treffen mit weitern Parlamentariern und mit Vertretern von Schweizer Firmen in der Ukraine auf dem Programm. Nebst den bilateralen Beziehungen wurde insbesondere über die schwierigen Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland, über die Krimkrise und die problematische Lage im Donetzbecken (Donbas) diskutiert. Die Schweiz setzt sich seit einigen Jahren für die Beilegung der Krise ein und leistet einen wichtigen Beitrag im Bereich der humanitären Unterstützung in den Krisenregionen. Als Dritt-Partei ist die Schweiz der erste (und bis jetzt einzige) Staat, welcher humanitäre Konvois über die Kontaktlinie hinweg nach Donetsk durchgeführt hat.

Am 9. September nahm Nationalratspräsidentin Christa Markwalder als Ehrengast und Festrednerin an den Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der Unabhängigkeit der Republik Moldau in der Hauptstadt Chişinău teil. Am Rande dieser Feierlichkeiten fanden bilaterale Treffen mit Parlamentspräsident Andrian Candu, Premierminister Pavel Filip sowie mit weiteren Mitgliedern des moldauischen Parlaments statt. Wie in Georgien und in der Ukraine ist die Schweiz auch in Moldau im Rahmen der Entwicklungshilfe tätig. Sie ist der viertwichtigste Partner vor Ort und investiert rund 13 Millionen Franken pro Jahr für Projekte in den prioritären Bereichen der Trinkwasserversorgung, der Gesundheit und der Migration.