Die Kommission konnte sich auf dem Waffenplatz Thun ein Bild von den in der Immobilienbotschaft VBS 2015 (15.022) enthaltenen Vorhaben machen. Neben den eingangs erwähnten Verpflichtungskrediten enthält die Botschaft auch einen Rahmenkredit in der Höhe von 228,855 Millionen für verschiedene Vorhaben bis 10 Millionen Franken. Die Kommission konnte feststellen, dass die Instandsetzungs- und Neubauarbeiten auf die Planungen zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) abgestimmt sind und Standorte betreffen, die auch mit der geplanten Reduktion der Armee notwendig sein werden. Die Kommission beurteilt die Projekte für die Armee als notwendig – unabhängig davon, wie die politischen Entscheide zur WEA ausfallen. Vertieft diskutierte die Kommission namentlich auch den Zusatzkredit für das Armeelogistikcenter in Monteceneri. Dabei wurde der Kommission seitens des VBS versichert, dass nach diesem Zusatzkredit keine weiteren Mittel für die Fertigstellung des Umbaus des Armeelogistikcenters Monteteceneri benötigt werden. Die Kommission stimmte der Vorlage in der Gesamtabstimmung mit 6 zu 0 Stimmen bei 0 Enthaltungen zu.
Am Morgen besichtigte die SiK-S zusammen mit ihrer Schwesterkommission zudem die Beschaffungsvorhaben des Bundesrats im Rahmen des Rüstungsprogramms 2015. Über diese wird sie im kommenden Quartal befinden.
Die Kommission hat am 26. Mai 2015 unter dem Vorsitz von Ständerat Isidor Baumann (CVP, UR) und teils in Anwesenheit von Bundesrat Ueli Maurer, Chef VBS, in Thun getagt.
Bern, 27. Mai 2015 Parlamentsdienste