Beim Projekt BODLUV handelt es sich um einen Beschaffungsprozess für die Erneuerung der bisherigen Fliegerabwehrsysteme der Schweizer Armee. Das VBS hatte nach Abschluss einer Vorevaluation im Jahr 2014 und einem anschliessenden Einladungsverfahren im Jahr 2015 die Firma Thales beauftragt, zusammen mit der armasuisse die Fliegerabwehrsysteme verschiedener Hersteller zu evaluieren und zu prüfen. Im März 2016 wurde das Projekt aber sistiert und im Folgemonat April dann auch der Vertrag mit der Firma Thales aufgelöst. Zur selben Zeit wurde in verschiedenen Medien kritisch über das Projekt und das Beschaffungsverfahren berichtet, wobei teilweise auch aus vertraulichen Dokumenten des VBS zitiert wurde.
Auf Antrag von Frau Nationalrätin Doris Fiala haben die GPK an ihrer gemeinsamen Sitzung vom 9. Mai 2016 beschlossen, eine Inspektion zur Sistierung des Projekts BODLUV einzuleiten und dafür eine Arbeitsgruppe einzusetzen. Am 19. Mai 2016 befassten sich die GPK mit dem genauen Untersuchungsauftrag und setzten eine aus Mitgliedern beider GPK zusammengesetzte Arbeitsgruppe ein. Mitglieder sind die Ständeräte Claude Janiak (Präsident der Arbeitsgruppe), Alex Kuprecht und Damian Müller, die Nationalrätinnen Ida Glanzmann und Doris Fiala sowie Nationalrat Thomas de Courten. Die Arbeitsgruppe wird nun im Auftrag der GPK die Grundlagen des Sistierungsentscheids analysieren und prüfen, ob die Entscheidungsprozesse auf Stufe Departement und der Entscheid an sich zweckmässig waren und ob das Risikomanagement im Projekt BODLUV – soweit dieses Schnittstellen zum Sistierungsentscheid aufweist – angemessen war.
Die Arbeitsgruppe wird sich in den kommenden Wochen zu einer ersten Sitzung treffen und dabei auch schon den Vorsteher des VBS anhören. Auf dieser Basis wird die Gruppe dann das weitere Vorgehen konkretisieren.
Bern, 19. Mai 2016 Parlamentsdienste