​Es gilt das gesprochen Wort

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen
Care Colleghe, cari Colleghi
Stimadas Collegas e stimads Collegas
Chers collègues

Il y a un an, lorsque vous m’avez élu président, j’ai cité le philosophe français Jean-Baptiste Massillon dans mon discours d’entre en fonction:

La gratitude est la memoire du coeur
Engrazieivladad ei la regurdientscha dil cor
La gratitudine è la memoria del cuore
Dankbarkeit ist die Erinnerung des Herzens

Dieser Satz hat vor einem Jahr gepasst und er passt auch heute noch. Das Präsidialjahr wird in meinem Kopf und in meinem Herzen in dankbarer Erinnerung bleiben. Dankbar bin ich vor allem Ihnen, die Sie mir dieses Amt anvertraut haben. Sie haben mir damit ermöglicht, die Eidgenossenschaft und ihre gesetzgebende Institution nach aussen zu repräsentieren.

Ein herzliches, freundeidgenössisches Dankeschön geht an eine Vielzahl von Kolleginnen, Freunden, Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Sehr viele haben mich in meiner Aufgabe unterstützt und begleitet. Alle aufzuzählen, würde den Zeitrahmen bei weitem sprengen.

Erwähnen will ich gerne Ständeratspräsident Hannes Germann, die beiden Vizepräsidenten Stephane Rossini und Christa Markwalder, die Kolleginnen und Kollegen im Büro und in der Verwaltungsdelegation, unseren Generalsekretär Philippe Schwab und die Parlamentsdienste, die mich in meinem Präsidialjahr in jeder Hinsicht bestens unterstützten. Ich bedanke mich auch beim Bundesrat, namentlich bei Bundespräsident Didier Burkhalter.

Dankeschön sage ich dem Personal der Galerie des Alpes sowie den Sicherheitsdiensten, der Regierung des Kantons Luzern sowie meiner Wohn- und Heimatgemeinde Romoos und den Kollegen im Schreinermeisterverband. Und, ein herzlicher Dank geht selbstverständlich an meine Familie, allen voran an Marie-Theres, meine Frau. Sie hat mir, wie der Volksmund sagt, den Buckel frei gehalten; und dieser ist – unschwer feststellbar - nicht ganz klein.

Sie, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, haben es mir nicht schwer gemacht. Entsprechend wohl habe ich mich an diesem Platz gefühlt. Allerdings ist der schöne, stattliche Sessel hier vorne bei weitem nicht so ergonomisch wie sein Aussehen vorgibt. Ich vermute, dass er absichtlich nicht so bequem geschreinert und gepolstert wurde, damit ja niemand in Versuchung geraten könnte, länger als ein Jahr darauf sitzen zu wollen.

Das Präsidialjahr bot mir die Möglichkeit, Land und Leuten mit dem staatspolitischen Auge zu begegnen. Das habe ich intensiv und mit grosser Freude getan. Begleitet hat mich dabei der Leitspruch von der Vielfalt in unserer Einheit. Die gesellschaftliche, kulturelle, sprachliche, geographische und politische Vielfalt der Schweiz ist mir sozusagen auf Schritt und Tritt begegnet. So widersprüchlich es auch tönen mag, es ist genau diese ausgeprägte Vielfalt, welche den Schlüssel darstellt für die Einheit unseres Landes. Um die Einheit zu bewahren, müssen wir der Vielfalt Sorge tragen, selbstredend zum Föderalismus und zur Subsidiarität.

Ich habe festgestellt, dass ein Teil unserer Gemeinden bei der Erfüllung ihrer subsidiären Aufgaben und Pflichten, speziell im Bereich der Fürsorge und Sozialhilfe an einem kritischen Punkt angelangt sind. Wir, das Bundesparlament, sind gut beraten, die entsprechenden Signale ernst zu nehmen. Das auch im Sinne jener, die Unterstützung wirklich nötig haben. Sie sollen am Ende nicht für andere büssen müssen.

Wenn ich meine Kontakte mit den Kantonen einer kurzen Würdigung unterziehe, stelle ich fest, dass die Reibungsflächen zwischen den Kantonen auch schon einmal kleiner waren. In unserem Bundesstaat sind die Kantone so stark, wie sie sich in grundsätzlichen Fragen einig sind. Mit der Konferenz der Kantonsregierung (KdK) haben sie eine Institution, die auch dem Bund – dem Gesetzgeber und der Exekutive – ein kräftiger Sparringpartner sein kann und soll.

Der Tradition folgend, habe ich auch Kontakte zum Ausland gepflegt; zusammen mit den Fraktionschefs bei den Parlamenten in Dänemark und Norwegen sowie auf der Präsidialreise in Deutschland, Österreich und Lichtenstein. Die jeweiligen Gespräche mit Präsidentinnen, Abgeordneten, Ministern, Vertretern von Wirtschaft und Gesellschaft führten jeweils rasch auch zum Abstimmungsergebnis vom 9. Februar.

Dabei habe ich mich (sicher) nicht für das Verdikt des Souveräns entschuldigt, sondern es zu erklären versucht und dann festgestellt, dass die ausländischen Gesprächspartner durchaus Verständnis aufbringen können für die Situation unseres Landes in besagtem Kontext. Ich habe aber auch festgestellt, dass auch unsere Diplomatie noch einige Erklärungsarbeit zu leisten hat.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen

Hier, von meinem Platz aus – mit Blick zu den beiden Berichterstattern – wurde mir in diesem Jahr vermehrt bewusst, wie gross der Umfang und wie gut die Qualität der Kommissionsarbeit in aller Regel ist. Es ist mir ein Anliegen, diese Arbeit zu verdanken. Gut vorbereitete Geschäfte leisten nicht nur einen wertvollen Beitrag zu einem effizienten Ratsbetrieb, sie stärken das Parlament in der Teilung der Gewalten im Staat.

Einen nicht zu unterschätzenden Beitrag zur Stärkung der Legislative leistet die parlamentarische Oberaufsicht. Diese konnte sich in der jüngeren Vergangenheit über mangelnde Aufträge nicht beklagen. Ihre Berichte sprechen zum Teil eine deutliche Sprache. Zwei Punkte erscheinen mir dabei für die Zukunft wichtig:
Vis-à-vis der zunehmenden Komplexität und der kontinuierlich ausgebauten Verwaltungstätigkeit des Bundes tut der Gesetzgeber gut daran, eine Stärkung der Oberaufsicht – auch im personellen Umfang – ins Auge zu fassen.

Demgegenüber müsste in der Bundesverwaltung eine bessere „Fehlerkultur“ Einzug halten dürfen. Verstehen Sie mich nicht falsch, aber auch Angestellte des Bundes sollen Fehler machen dürfen. Wenn wir als Gesetzgeber und Oberaufsicht diese Einstellung zulassen, dann kommen wir in der Verwaltung eventuell weg von der vorherrschenden „Vollkaskomentalität“, welche zunehmend mit Beratungsaufträgen und Rückversicherungsgutachten teuer, sehr teuer von aussen eingekauft wird. 

Ja, diesen letzten Punkt habe ich nicht nur aus der präsidialen Optik, sondern aus der Sicht und Erfahrung eines langjährigen Unternehmers und Milizpolitikers auch noch sagen wollen.

Bleiben wird von diesem für mich besonderen Jahr, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, Dankbarkeit in meinem Herzen: „La gratitude est la memoir du coeur“.