Wir haben uns heute Morgen versammelt, um Bundesrat Joseph Deiss zu würdigen, der mir seinen Rücktritt auf den 31. Juli bekannt gegeben hat. Er wird den Bundesrat somit nach sieben Jahren und drei Monaten verlassen.
Joseph Deiss hatte, als er in die Regierung kam, bereits eine lange Laufbahn an der Universität und in der Politik hinter sich.
Er studierte an der Universität Freiburg und am King’s College in Cambridge, lehrte am Gymnasium St. Michel und war ordentlicher Professor für Volkswirtschaft an der Universität Freiburg. Er verfasste ein hochstehendes Lehrbuch der Volkswirtschaft, ein Referenzwerk für alle, die sich mit den komplizierten Mechanismen der Wirtschaft vertraut machen wollen. Dieses Werk ist vergleichbar mit dem Paul Samuelson der Amerikaner und dem Raymond Barre der Franzosen. Die Lehrtätigkeit von Joseph Deiss hat sicher zum Ansehen der Universität Freiburg beigetragen, was sich nur schon daran zeigt, dass ein Hörsaal der neuen Universität Freiburg schon jetzt nach ihm benannt ist.
Wie viele von uns wurde Joseph Deiss eines Tages von einem Lokalpolitiker angefragt, ob er sich in der Politik engagieren wolle. Es war die Begegnung mit Franz Auderset, einem Abgeordneten des Seebezirks, der Joseph Deiss dazu bewegte, sich für die christlichdemokratischen Ideale einzusetzen. Joseph Deiss wurde 1981 in den Freiburger Grossen Rat gewählt, dem er zehn Jahre angehörte und den er im Jahre 1991 präsidierte. Von 1982 an amtierte er zudem 14 Jahre als Gemeindepräsident von Barberêche.
1987 kandidierte er erstmals für den Nationalrat. Er wurde zwar nicht auf Anhieb gewählt, schaffte es aber immerhin zum ersten Ersatz auf der CVP-Liste, was ihn bewog, 1991 erneut zu kandidieren, diesmal mit Erfolg.
Was Joseph Deiss in unserem Parlament auszeichnete und wofür er geschätzt wurde, waren sein seriöses politisches Engagement, seine Gedankenschärfe und seine ausgeprägte Dossierkenntnis. Er fiel auch Jean-Pascal Delamuraz auf, der ihn zum Preisüberwacher ernannte. Seine wohl schönste Kommission war sicher diejenige, welche die neue Bundesverfassung vorbereitete und die er kompetent präsidierte. Unser im Jahre 1999 total revidiertes Grundgesetz ist somit zu einem Teil auch sein Verdienst.
Am 11. März 1999, Schlag zwölf, wurde Joseph Deiss unter aussergewöhnlichen Umständen in den Bundesrat gewählt: Nachdem er im ersten Wahlgang nur gerade 20 Stimmen auf sich vereinigt hatte, liess er nach und nach alle seine Konkurrenten hinter sich zurück und setzte sich schliesslich im 6. Wahlgang wie ein Olympiasieger mit einem hauchdünnen Vorsprung von lediglich einer Stimme gegen seinen gefährlichsten Verfolger, Peter Hess, dem späteren Nationalratspräsidenten, durch. So etwas hatte man vorher im Schweizer Parlament noch nie gesehen.
Ihm wurde das Departement für auswärtige Angelegenheiten übertragen, wo er wesentlich zum Erfolg zweier bedeutender Dossiers beitrug: Beim einen handelte es sich um die Bilateralen Abkommen I, welche im Jahre 2000 von einer Zweidrittelmehrheit des Stimmvolkes angenommen wurden; beim zweiten ging es um den Beitritt zur Organisation der Vereinten Nationen im Jahre 2002, dem sich das Volk sechzehn Jahre früher noch widersetzt hatte. Er führte einen entschlossenen Kampf und erreichte schliesslich, dass unser Land sich entschied, der Organisation von Manhattan beizutreten. Die Schweiz ist das einzige Land auf der Welt, dessen Mitgliedschaft in der UNO in einer Volksabstimmung entschieden wurde. Es war für Joseph Deiss ein unvergesslicher Augenblick, als an jenem 10. September 2002 das Schweizerkreuz zwischen den Flaggen Qatars und Polens in den New Yorker Himmel gehisst wurde.
Joseph Deiss hat der Schweiz auf dem internationalen Parkett, sei es an diplomatischen Konferenzen oder bei bilateralen Besuchen, stets Würde verliehen und war ein überall einmütig geschätzter Repräsentant unseres Landes. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des EDA haben es alle bedauert, als dieser Mann mit seiner angenehmen Arbeitsweise das Departement verliess, hat er doch gezeigt, dass eine grosse Verwaltung auch mit viel Menschlichkeit geführt werden kann.
Am 1. Januar 2003 übernahm Joseph Deiss das von seiner Ausbildung her ganz und gar ideale Volkswirtschaftsdepartement. Hier wurde er mit unterschiedlichen Kreisen und ihren widersprüchlichen Forderungen konfrontiert: mit Freihandelsaposteln, Kartellverfechtern und Konsumentenschützern, mit Landwirten, die für ihre Mühsal gerechten Lohn heischten, mit Unternehmern, die der internationalen Konkurrenz trotzen mussten, mit KMUs, die unter den Belastungen stöhnten, mit Gewerkschaftern, die ihren Anteil an den Früchten des Wohlstands forderten.
Er schnürte das zweite Paket der Bilateralen Abkommen, dem das Volk im letzten Jahr zu seiner Zufriedenheit zustimmte. Was die Europafrage betrifft, stand Joseph Deiss stets zu seinen Überzeugungen. In einer bemerkenswerten Rede in Zürich trat er für unseren Beitritt zur Europäischen Union ein, weil die Schweiz ihr Schicksal nur so selbst in die Hand nehmen könne.
Joseph Deiss hat wesentlich beigetragen, den Binnenmarkt zu liberalisieren und die noch immer bestehenden landesinternen Hindernisse zu beseitigen. Er setzte sich dafür ein, unsere Wirtschaft an die Globalisierung anzupassen, in der Welthandelsorganisation Abkommen auszuhandeln, die unserer Wirtschaft zugute kommen, und neue Wege einzuschlagen wie der Abschluss eines Freihandelsabkommens mit dem grossen Wirtschaftspartner Amerika.
Seine Dialogbereitschaft brachte ihn ins Gespräch mit vielen Wirtschaftsvertretern, für deren Anliegen er ein offenes Ohr hatte, auch wenn schmerzliche Entscheide getroffen werden mussten. Er kümmerte sich stets um die kleinen und mittleren Betriebe, die ja unser Wirtschaftsgefüge zusammenhalten. Weitere Dossiers waren das Mietrecht, die Berufsbildung, die Revision des Arbeitsrechts, die Parallelimporte und eine Vielzahl weiterer komplexer Geschäfte. Er verlässt den Bundesrat zu einem Zeitpunkt, in dem die Wirtschaftslage sich verbessert, in dem das Wachstum zurückkehrt und die Arbeitslosigkeit nachlässt, obschon sie noch immer schwer auf der jungen Bevölkerung lastet. Vor kurzem schlug er, ganz im Sinne des Parlaments und der Öffentlichkeit, Massnahmen gegen gefährliche Hunde vor.
Keinem Bundesrat ist es möglich, sämtliche ihm übertragenen Dossiers, die sich nicht im engen Zeitraum einer Legislatur fertig behandeln lassen, abzuschliessen. Vielleicht hat Bundesrat Joseph Deiss, als er all die Kommentare und Bilanzen hörte, in denen seine Leistungen so dargestellt wurden, als hätten sie sich von selbst ergeben und die somit auch seine Verdienste heruntergespielt haben, vielleicht hat er sich dabei an die Worte erinnert, die Marschall Foch nach dem Ersten Weltkrieg aussprach: „Ich weiss nicht, wer den Krieg gewonnen hat, aber ich weiss, wer ihn verloren hätte.“
Die Wahlen 2003 brachten eine neue Zusammensetzung der Mitte und der Rechten dieses Parlamentes. Selbst in Barberêche waren die SVP und die CVP gleichauf! Die politischen Umstände und die neuen Kräfteverhältnisse brachten es mit sich, dass die Christlichdemokraten im Bundesrat nicht mehr doppelt vertreten sein dürfen. Dieser Situation ist eine Frau zum Opfer gefallen. Joseph Deiss blieb als alleiniger Vertreter der CVP im Regierungskollegium zurück, das er im darauffolgenden Jahr präsidierte. Er stand immer für eine echte, eine gelebte Kollegialität in der Regierung ein. Diese Haltung wurde denn auch in der Öffentlichkeit geschätzt, denn das Wohl unserer Nation muss über den Parteiinteressen stehen.
Als Bundespräsident empfing er im Jahre 2004 Polens Staatspräsidenten Aleksander Kwasniewski auf dem Bundesplatz, wo die begeisterten Besucher einem Chopin-Konzert mit Springbrunnenbegleitung beiwohnen konnten.
Joseph Deiss verkörpert den zweisprachigen Kanton Freiburg par excellence, diesen Kanton, der die Schweiz im Jahre 1481 mit der französischen Sprache und Kultur bereicherte und ihr somit einen unschätzbaren Dienst erwies, indem er ihr die kulturelle und sprachliche Vielfalt bescherte. Viele fragen sich, ob Joseph Deiss mehr Romand oder mehr Deutschschweizer sei. Das lässt sich unmöglich sagen, denn da ist kein Akzent, der ihn mehr dieser oder mehr jener Gemeinschaft zuordnen lässt. Er ist ganz einfach Freiburger.
Die Bundesversammlung drückt Joseph Deiss ihre tiefe Anerkennung für die Dienste aus, die er unserem Land erwiesen hat. Er hat seine hohe Kompetenz und seine Arbeitskraft während vielen Jahren mit Erfolg für die verschiedenen ihm übertragenen Aufgaben eingesetzt. Wir wünschen ihm und seiner Familie alles Beste für die kommenden Jahre.
Danke, Joseph Deiss!