Es gilt das gesprochene Wort!
«Die Grösse der Schweiz misst sich an ihrer moralischen Stärke »
Joseph Deiss
Präsident der 65. Session der UNO-Generalversammlung
Ansprache vor der Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
Sehr geehrter Herr Präsident der Bundesversammlung
Sehr geehrter Herr Ständeratspräsident
Sehr geehrte Damen und Herren National- und Ständeräte
«Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren», «Die Würde des Menschen ist zu achten und zu schützen», «Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich», «Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit». Sicherlich haben Sie den ersten Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und die Artikel 7, 8 und 10 unserer Bundesverfassung wiedererkannt.
Es sind die gleichen Worte, und es sind die gleichen Werte. Dies ist eines der vielen Beispiele für die Übereinstimmung der Werte der Vereinten Nationen und der grundlegenden Prinzipien unseres Staates.
Unser langjähriges Engagement für die UNO – deren wichtigster europäischer Sitz sich mit Genf in unserem Land befindet, der wir die Tätigkeit und das Fachwissen zahlreicher Mitbürgerinnen und Mitbürger zur Verfügung stellen, zu deren Budget wir beitragen und welcher wir seit acht Jahren als Mitglied angehören – ist die logische Folge dieser gemeinsamen Interessen.
Auch meine Wahl zum Präsidenten der Generalversammlung betrachte ich als Anerkennung des Beitrags der Schweiz zur UNO seitens der internationalen Gemeinschaft, und ich beglückwünsche unsere Regierung zum Mut, die Initiative zu einer Schweizer Kandidatur für dieses Amt ergriffen zu haben.
Zu Beginn des 21. Jahrhunderts und angesichts der tiefgreifenden Umwälzungen, die sich heute weltweit vollziehen, machen sich sowohl die UNO als auch die Schweiz Gedanken über ihre Rolle in der Welt.
Ich freue mich und betrachte es als Ehre, dass ich nahezu hundert Tage nach meinem Amtsantritt als Präsident der Generalversammlung Gelegenheit habe, mich hier und heute mit diesen Fragen zu beschäftigen.
1. Die Welt im Umbruch
«Die Welt ist flach», erklärt uns Thomas Friedman, und laut Kofi Annan «haben die Probleme keinen Pass mehr». Heute geht alles schneller, alles ist näher und alles ist interdependenter.
Wir sind mit neuen weltweiten Herausforderungen konfrontiert, die zum Krieg und zur Armut hinzugekommen sind: Klimawandel, Wirtschafts- und Finanzkrise, Migration, Pandemien, globaler Terrorismus und die unterschiedlichsten Arten von Extremismus.
Vor diesen Herausforderungen stehen alle Länder und alle Bürgerinnen und Bürger, ob sie nun für diese Probleme verantwortlich sind oder nicht und ob sie es wollen oder nicht. Kein Land kann diese Probleme alleine lösen, und daher bedarf es gemeinsamer und rascher Taten. Dies wiederum erfordert ein effizientes und umfassendes System der globalen Gouvernanz, das heisst, der gemeinsamen weltweiten Beschlussfassung unter souveränen Staaten.
In den letzten Jahren sind neue politische und wirtschaftliche Mächte hervorgetreten, und es haben sich neue Märkte entwickelt. Die jüngste Wirtschafts- und Finanzkrise zeigt, dass diese so genannten Schwellenmärkte die Krise besser gemeistert haben als die weiter entwickelten Wirtschaften der Industrieländer. Diese neue Realität muss auch im System der globalen Gouvernanz Ausdruck finden.
Vor dem Hintergrund dieser neuen Weltordnung werden die traditionellen multilateralen Einrichtungen wie etwa die UNO und die Bretton-Woods-Institutionen kritisiert: Ihre Repräsentativität und ihre Effizienz werden infrage gestellt. Es scheint schneller und einfacher, Beschlüsse in kleineren Gremien zu fassen.
Es gibt also heute neue Akteure wie beispielsweise die G20 und andere informelle Ad-hoc-Gruppierungen. Die nichtstaatlichen Akteure aus der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft spielen ebenfalls eine zunehmende Rolle.
Diese neuen Akteure sind ganz zweifellos von Nutzen. Das hat die rasche und koordinierte Reaktion der G20 auf die Wirtschafts- und Finanzkrise deutlich gemacht. Es stellt sich indessen die Frage nach ihrer Repräsentativität und ihrer Legitimität.
2. Die Rolle der UNO
Welchen Stellenwert hat die UNO in diesem Zusammenhang? Soll man sie ins Abseits driften lassen? Oder sind Reformen erforderlich? Und wenn ja, welche?
Meiner Ansicht nach kommt der UNO in der globalen Gouvernanz eine Schlüsselrolle zu.
Der Beitrag der UNO
Zunächst einmal bin ich überzeugt vom Wert der UNO und ihrem immensen Beitrag zur Förderung des Friedens, der Sicherheit und des Wohlstands der ganzen Welt.
Selbstverständlich gibt es immer den einen oder anderen Skeptiker, der unter Verweis auf diesen oder jenen Konflikt behauptet, die UNO sei nutzlos. Aber seien wir doch ehrlich: Wäre die Welt nach 1945 zum gleichen Wohlstand gelangt, wenn es die UNO nicht gegeben hätte?
«Heute sind die meisten Menschen gesünder, leben länger, sind gebildeter und haben mehr Zugang zu Gütern und Dienstleistungen». Diese Feststellung stammt nicht von mir, sondern aus dem jüngsten Bericht zur menschlichen Entwicklung. Im Jahre 2008 war die Anzahl der Menschen, die in zwischenstaatlichen Konflikten ums Leben kamen, niedriger als je zuvor.
Die UNO trug und trägt ganz eindeutig zur Stärkung des Völkerrechts und damit zur Erhaltung des Weltfriedens bei. Ein entscheidender Schritt war 1948 die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung. Ein weiterer Fortschritt war die am Gipfel von 2005 erfolgte Annahme der «Verpflichtung, Schutz zu gewähren», die jedoch erst noch zum Tragen kommen muss.
Auch die Lancierung der Millenniumsentwicklungsziele, die im Jahre 2000 von der Generalversammlung beschlossen wurde, zeigt, dass die UNO eine höchst wichtige Rolle spielt. Die Millenniumsentwicklungsziele sind das umfangreichste Programm, das jemals zur Bekämpfung der Armut beschlossen wurde. Es ist Ausdruck des gemeinsamen Willens der 192 Mitgliedstaaten. Im September dieses Jahres versammelten sich mehr als 100 Staats- und Regierungschefs in New York, um die Fortschritte und die Verzögerungen bei der Verwirklichung dieser Ziele zu evaluieren.
Es bleibt noch vieles zu tun, doch die internationale Gemeinschaft hat klar zum Ausdruck gebracht, dass sie entschlossen ist, ihre Bemühungen zu intensivieren, damit wir 2015 sagen können, dass wir unser Versprechen, die extreme Armut zu beseitigen, eingelöst haben. Durch unsere Solidarität legen wir den Grundstein für mehr Wohlstand, mehr Frieden und mehr Sicherheit auf dieser Welt. Und das ist ja auch in unserem eigenen Interesse.
Nun wird es darum gehen, den Worten Taten folgen zu lassen. Vor allem muss dafür gesorgt werden, dass die eingegangenen Verpflichtungen zur Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit eingehalten werden.
Diesbezüglich habe ich Ihre Beratungen mitverfolgt. Die getroffenen Beschlüsse der letzten Woche stimmen mich zuversichtlich. Sie sind verheissungsvoll für Ihre zukünftigen Debatten und Beratungen zur Schweizer Entwicklungszusammenarbeit und werden auch nach aussen Vorbildcharakter haben.
So hat die UNO dazu beigetragen, dass die Welt der Nachkriegszeit seit 1945 zu dem wurde, was sie heute ist. Und wie sieht die Zukunft aus ?
Die Legitimität der UNO
Die Weltordnung verändert sich, doch die Werte, für die die UNO seit ihrer Gründung steht, sind zeitlos und universell. Und die UNO setzt sich edle Ziele und Grundsätze: die Erhaltung des Friedens, der Sicherheit und des Wohlstands durch die Förderung der internationalen Zusammenarbeit und der Völkerverständigung.
Unsere Reaktionen auf aktuelle Herausforderungen müssen auf einem breiten Konsens beruhen, sie müssen hohe Legitimität besitzen, und sie müssen das Ergebnis von Prozessen sein, bei denen alle mitwirken können. Ich bin der festen Überzeugung, dass der UNO und ihrer Generalversammlung eine Schlüsselrolle bei der Suche nach Lösungen zukommt, die dem Gemeinwohl förderlich sind. Hierzu besitzt die UNO aufgrund der Anzahl ihrer Mitgliedstaaten sowie ihrer hervorragenden Expertise und ihrer Präsenz im Feld eine einzigartige Legitimität.
Um die Aufmerksamkeit auf die globale Gouvernanz zu lenken, habe ich in Ausübung meiner Kompetenz als Präsident der Generalversammlung für die allgemeine Debatte der Generalversammlung Ende September in New York das Thema «Bekräftigung der Schlüsselrolle der UNO in der globalen Gouvernanz» vorgeschlagen.
Das Echo, das dieser Vorschlag fand – zahlreiche Staats- und Regierungschefs gingen in ihren Ausführungen auf die Frage der Gouvernanz ein –, macht deutlich, dass dies zurzeit tatsächlich ein wichtiges Anliegen ist. Es hat sich mit aller Deutlichkeit gezeigt, dass die UNO das zentrale Forum der globalen Gouvernanz ist, dass sie jedoch dringend reformiert werden muss, damit sie in der Lage ist, diese Funktion auch zu erfüllen.
Die Notwendigkeit von Reformen
Diese Reformen betreffen zunächst einmal die Organisation selbst. Die Generalversammlung muss konsequent mit neuem Leben erfüllt werden, indem man zum Beispiel ihre Arbeitsmethoden überprüft und effizienter gestaltet. Zudem sind endlich die Verhandlungen über die Reform des Sicherheitsrats aufzunehmen, die namentlich dazu führen sollen, dass dieser den neuen Realitäten unserer Welt entspricht. Auch die Überprüfung der Arbeit des Menschenrechtsrates muss noch abgeschlossen werden.
Die Reformen betreffen sodann die Beziehungen der UNO zu den anderen Trägern der globalen Gouvernanz. Es muss sichergestellt werden, dass es zwischen der UNO und diesen Akteuren geeignete Kommunikations-, Konsultations- und Kooperationsmechanismen gibt.
Die Beziehungen zwischen der UNO und der G20
Meine erste konkrete Massnahme im Zusammenhang mit dem jüngsten Gipfel der G20 in Seoul war die Organisation informeller Debatten in der Generalversammlung vor und nach dem Gipfel. Ihr Ziel war es, allen Mitgliedstaaten, ob sie zur Teilnahme am Gipfel in Seoul eingeladen waren oder nicht, eine Plattform zu bieten, in deren Rahmen sie vom Generalsekretär und vom Gaststaat über die Tagesordnung der G20 informiert wurden und die Ergebnisse des Gipfels diskutieren konnten.
Die Diskussionen waren konstruktiv und zahlreiche Länder haben an der Debatte teilgenommen. Ich freue mich in dieser Hinsicht, dass die UNO-Generalversammlung auf Initiative von rund 100 Mitgliedstaaten im Konsens eine Resolution über die UNO und die Gouvernanz verabschiedet hat. Auf dieser Basis können die Diskussionen über diese Session hinaus fortgesetzt werden.
Die UNO und die Generalversammlung nehmen eine Brückenfunktion wahr. Es ist eine ihrer zentralen Aufgaben, Kontakte zu den anderen grossen Akteuren der globalen Gouvernanz zu knüpfen und dafür zu sorgen, dass sie Rechenschaft ablegen und dass ihre Vorschläge an Legitimität gewinnen. Dies geschieht etwa dadurch, dass auch Staaten, die nicht an den ersten Phasen der Entscheidfindung teilgenommen haben, zu Wort kommen können.
Ohne die Kantone gäbe es die Schweiz nicht. Das Gleiche gilt für die UNO: Ohne ihre Mitgliedstaaten gäbe es die UNO nicht. Die Stärke der UNO hängt ab von der Bereitschaft ihrer Mitgliedstaaten, sie zu einem wirksamen Instrument der globalen Gouvernanz zu machen. Die Mitgliedstaaten müssen ihre Verantwortung wahrnehmen und die genannten Reformen unverzüglich umsetzen.
Nur so wird es gelingen, ein System der globalen Gouvernanz zu schaffen, mit dem die Entscheidfindung souveräner Staaten unter Beibehaltung der nationalen Institutionen auf Weltebene organisiert werden kann. Dieses System muss die Forderungen nach Effizienz, Repräsentativität und Legitimität optimal aufeinander abstimmen und umsetzen. Ein Land wie das unsere braucht ein solches System: Es muss einen formellen institutionellen Rahmen bieten, damit es zu Wort kommt und seine Stimme das gleiche Gewicht hat wie die mächtigerer Staaten. Es braucht kein willkürliches System, in dem die Teilnahme an der Diskussion vom Wohlwollen des Gaststaates abhängt. Das ist eines souveränen Landes nicht würdig.
3. Die Werte der Schweiz
Damit komme ich zu Überlegungen zur Rolle der Schweiz in der UNO und zu unserer Antwort auf einige der grossen Fragen der heutigen Zeit.
Die Schweiz geniesst – und das möchte ich gleich zu Beginn sagen – auf der ganzen Welt und im UNO-Gebäude am East River einen beeindruckenden Ruf.
Die moralische Stärke der Schweiz
Das liegt ganz ohne Zweifel an dem Willensakt, den die Volkabstimmung über den UNO-Beitritt (2002) darstellte. Die Schweiz trat der UNO als neutrales Land bei, nachdem Volk und Stände dem Beitritt klar zugestimmt hatten. Mir ist kein anderes Land bekannt, in dem der Beitritt zur UNO so wohlüberlegt und demokratisch vorbereitet und beschlossen worden wäre.
Das Prestige, das unser Land in der UNO geniesst, ist weder auf unseren Reichtum noch auf unsere wirtschaftliche Macht zurückzuführen, sondern vielmehr auf den moralischen Wert unserer Botschaft, auf unser Engagement für den Multilateralismus und auf die Stabilität unserer Institutionen.
Drei Schweizer führen die lange Liste der Friedensnobelpreisträger an, Genf ist der Sitz zahlreicher UNO-Institutionen, und das IKRK sowie die Genfer Konventionen stellen häufig die letzte Zuflucht für die Schutzlosen dar. Die Schweiz gilt als verlässliches und anerkanntes Mitglied der internationalen Gemeinschaft so wie es Artikel 2 Absatz 4 unserer Verfassung will: «Die Schweizerische Eidgenossenschaft setzt sich ein für (…) eine friedliche und gerechte internationale Ordnung».
Doch moralische Autorität erwirbt man nicht ein für alle Mal. Und sie schützt uns auch nicht vor Kritik. Grosszügigkeit, Freiheit, Demokratie, Gerechtigkeit und Frieden müssen Tag für Tag neu erworben und bewiesen werden. Das Engagement für eine gute Sache wird immer an der Glaubwürdigkeit der Taten gemessen.
Die Förderung dieser Grundwerte habe ich in den verschiedenen Phasen meiner politischen Laufbahn immer wieder miterlebt – als Parlamentarier bei der Totalrevision unserer Bundesverfassung, als Bundesrat und Verantwortlicher unserer Aussenbeziehungen und schliesslich heute als Präsident der UNO-Generalversammlung.
Aus all diesen Erfahrungen möchte ich heute drei Lehren ziehen:
Erstens: der Schutz der Grundwerte duldet keine Ausnahmen.
Unser Land hat sich von jeher als Vorreiterin von Freiheit und Grundrechten, Solidarität und Grosszügigkeit verstanden. Es wäre unerträglich, wenn wir aus Egoismus oder – schlimmer noch – aus wahltaktischem Opportunismus daran rühren würden. Die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und in unserer Verfassung verankerten Grundwerte gelten für alle. Wer diese Werte infrage stellt, wenn es um die «Anderen» geht, der stellt sie auch für sich selbst in Frage. Etienne Pinte, ein Parlamentarier der französischen Rechten, hat das so ausgedrückt: «Wenn das Ausländerrecht ein Ausnahmerecht wird, dann wird der gesamten Rechtsordnung Schaden zugefügt.»
Zweitens: ein Volk ist souverän, in dem es am Leben der internationalen Gemeinschaft teilhat.
Welche Schweiz besitzt die grösste Souveränität? Die Schweiz, die sich aus allem heraushält und bestenfalls den Status einer wenn auch ständigen Beobachterin hat? Oder nicht vielmehr die Schweiz, die in Übereinstim¬mung mit der Präambel unserer Verfassung – «frei nur ist, wer seine Freiheit gebraucht» – präsent ist, ihre Meinung sagt und sich an den Entscheiden der internationalen Gemeinschaft beteiligt?
Fernbleiben ist für eine Nation immer schädlich. Auch vor der Geschichte gilt: «Les absents ont toujours tort», und ein Land, das sich abschottet und per Moratorium regiert, verzichtet «souverän» darauf, sein Schicksal selbst in die Hand zu nehmen.
Drittens: die Kraft eines Volkes liegt in seiner Fähigkeit, sich grosse Ziele zu setzen.
In der internationalen Debatte werden die Schweiz und ihre Institutionen als vorbildlich anerkannt. Man beglückwünscht mich immer wieder dazu, dass ich in meiner Antrittsrede aus der Präambel unserer Verfassung zitiert habe, in der es heisst, dass «die Stärke des Volkes sich misst am Wohl der Schwachen».
Haben wir heute die Kraft, diesem hohen Ideal gerecht zu werden ?
Wir wollen unseren Werten treu bleiben, das kann unsere Glaubwürdigkeit nur fördern. Wir müssen den Mut haben, auch schwierige Fragen in Würde anzusprechen und hierbei nicht in Populismus zu verfallen. Wir sollten die Kraft haben, Antworten zu geben, die die Grundwerte achten, die einzigen Werte, die auf lange Sicht Geltung besitzen und die des Vorbildes würdig sind, das die Staatengemeinschaft in uns sieht.
Ich bin stolz, in New York der Überbringer der schweizerischen Botschaft zu sein. Ich weiss, dass die Stärke unserer Vorfahren ihrer Tugend und ihre Grösse dem moralischen Vorbild ihrer Taten entsprangen. Seien wir ihre würdigen Nachfolger!